SPD Parteivorstand 🇪🇺
@spdde
Aus Verantwortung. Für Deutschland. #SozialePolitikfürDich
Durch Steuerhinterziehung, Schwarzarbeit und Geldwäsche gehen dem #Bundeshaushalt jährlich Einnahmen in Milliardenhöhe verloren, sagt @FHeiligenstadt. Unter Finanzminister @larsklingbeil soll sich das ändern: 👇 vorwaerts.de/inland/finanzk…
Wir haben in den letzten Tagen eine Hetzkampagne gegen eine hochangesehene Staatsrechtslehrerin erlebt, die über jeden Zweifel erhaben ist, sagt unser Erster Parlamentarischer Geschäftsführer @DirkWieseSPD.
„Es scheint ein Führungsproblem in der Union zu geben. Die Personalien waren seit Wochen bekannt, die Union hat Zustimmung signalisiert und konnte dann überraschend keine eigene Mehrheit dafür sichern.„ stuttgarter-zeitung.de/inhalt.nach-ab…
Jetzt live: Schlussrunde zum Haushaltsgesetz 2025. Rede von Bundesfinanzminister @larsklingbeil im #Bundestag. #Bundeshaushalt #Finanzpolitik
Der Bundestag hat heute in erster Lesung über den Bau-Turbo beraten. Mit dem Gesetz sorgen wir für weniger Bürokratie und mehr Tempo beim Wohnungsbau. Dazu unser Parlamentarischer Staatssekretär Sören Bartol 👇
Wir gehen einen ersten großen Schritt und senden das klare Signal an über 600.000 Unternehmen: Wir senken jetzt die Energiepreise, damit Arbeitsplätze in diesem Land gesichert werden, so Minister @larsklingbeil @BVRPresse. Darüber hinaus entlasten wir auch Verbraucherinnen und…
🌈 17 Sekunden im Zeitraffer – unser Banner ist schnell gehängt. Doch was es symbolisiert, hat Jahrzehnte gebraucht. Seit Stonewall 1969 kämpfen queere Menschen für Rechte und Sichtbarkeit. Unser Statement: „Wir lieben Vielfalt. Dafür arbeiten wir.“
#SPDbpt25 | Es sei die Aufgabe der Demokratinnen und Demokraten, die Instrumente, die man habe zu nutzen, um die Verfassung zu schützen, so der @spdde-Parteivorsitzende @larsklingbeil zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren.
#SPDbpt25 | „Mit dem Verbot ist es nicht getan", so Georg Maier, der Innenminister von Thüringen, zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren. Man müsse "alles dafür tun, die Menschen, die die AfD wählen, wieder zu gewinnen." @spdde
SPD-Delegierte stimmen für Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens trib.al/p9pl5Rt
Wir fordern, das Verbot der AfD sorgfältig und rechtlich fundiert zu prüfen. Wenn ihre Verfassungswidrigkeit nachweisbar ist, muss der Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der AfD beim Bundesverfassungsgericht gestellt werden. #SPDbpt25
#SPDbpt25 | "Die Bagger müssen wieder rollen" fordert @verenahubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen @BMWSB_Bund. In den nächsten vier Jahren würden 23 Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt in den sozialen Wohnungsbau investiert.
19 Frauen und 15 Männer: Das sind die Mitglieder im neu gewählten @spdde-Vorstand. vorwaerts.de/parteileben/pe…
#SPDbpt25 | Die neue Regierungsverantwortung dürfe die SPD nicht davon abhalten, den Vertrauensverlust der Wähler zu analysieren, so die vormalige Co-Parteivorsitzende Saskia Esken. Die SPD müsse sich "verändern, damit es besser wird." Dieser Veränderung wolle sie Raum geben.
Was für ein starker, emotionaler Moment auf dem #spdbpt25. Der @herkesicinCHP Vorsitzende @eczozgurozel spricht zu uns. Wir solidarisieren uns als @spdde mit @ekrem_imamoglu. Wir fordern seine sofortige Freilassung! #imamoğlu #türkei #chp #spd #demokratie #freeimamoğlu
#SPDbpt25 | "Wir brauchen Respekt im Miteinander unserer Gesellschaft, die sich so verändert hat." Altkanzler @OlafScholz @spdde plädiert für stärkeren sozialen Zusammenhalt. Neue Zukunftshoffnung sei nötig, damit sozialdemokratische Parteien erfolgreich bleiben.
Unser neuer Generalsekretär Tim #Klüssendorf: „Wir starten hier und heute mit unserer Rückkehr. Stück für Stück. Tag für Tag. Woche für Woche - werden wir an uns arbeiten. Die Veränderung beginnt mit uns. Mit uns allen zusammen, mit jeder und jedem einzelnen von uns.“ #spdbpt25
Looking forward to working with the just elected leadership of @spdde - @baerbelbas & @larsklingbeil . #spdbpt25 📷Vorwärts/Florian Gaertner