Stefan
@Bilbo2810
Livet må forstås baglæns, men må leves forlæns. עַם יִשְׂרָאֵל חַי
Hey @grok based on my tweets, I am: - Which dictator? - Which philosopher? - Which fictional character? - Which politician? - Which religious figure? - Which historical figure? - Which artist?
Also ich glaube ja nicht, @spdbt, dass CLs antisoziale Ideen mit eurem Gewissen vereinbar sind, nicht wahr? 😏
„Wir müssen Menschen in Arbeit bringen und genau das wollen wir jetzt machen“, so Generalsekretär Carsten #Linnemann bei WELT TV an. Das Thema Arbeit und Bürgergeld steht ganz oben auf der Reform-Agenda.
Das hat die Genossin sehr gut formuliert
„Die #SPD-Abgeordnete Isabel Cademartori formulierte es bei »Pioneer« so: »Jedes Mal, wenn F. #Merz sagt, man dürfe Abgeordneten ihre Gewissensentscheidung nicht absprechen, stirbt ein Projekt der #Union am Gewissen von mindestens zwölf SPD-Abgeordneten.“ spiegel.de/politik/deutsc…
"Wenn ihr betet, macht es nicht wie die Heuchler! Sie stellen sich beim Gebet gern in die Synagogen und an die Straßenecken, damit sie von den Leuten gesehen werden." (Mt 6, 5)
Gavin Newsom: “The idea that I’m even saying this. Make sure you have a plan if you look differently than me. I’m saying that as governor of the most diverse state in America with close to 40% of our population is hispanic. And I’m saying that in 2025, not 1925.”
Dieses Beispiel fand ich sehr treffend, auch weil Brosius-Gersdorf von manchen vorgeworfen wird, grundsätzlich offen für ein AfD Verbotsverfahren zu sein
Was ich bei allem rund um #Brosius_Gersdorf nicht verstehe, ist wie die #CDUCSU jemals wieder so etwas wie Fraktionsdisziplin in der Regierung sehen will, sollte sie nicht durchgehen. Das wird weder in der SPD noch in der Union dann durchzuhalten sein.
Sie versucht, die ‚Probleme‘, die sie sieht, rechtssystematisch sauber abzuarbeiten. Das ist gute Wissenschaft, aber für die „da könnte ja jeder kommen“ Fraktion selbstverständlich ein Angriffspunkt.
§ 18 Abs. 3 Nr. 2 BVerfGG sagt präzise das Gegenteil: keine Befangenheit wegen der „Äußerung einer wissenschaftlichen Meinung zu einer Rechtsfrage, die für das Verfahren bedeutsam sein kann“. – Die blanke Dummheit dieser „Kritik“ ist erschütternd.
Es geht nicht um ihre politischen Überzeugungen oder ihre juristischen Interpretationen. Es gibt praktisch kein Thema, wo sie sich als Verfassungsrichterin in ihrer Apologetik nicht als befangen erklären müsste.
Jedes Mal, wenn die CDU auf Kulturkampf setzt verliert die CDU und es gewinnt die AfD. Und das obwohl Merz gerade außenpolitisch auf ganzer Linie reüssiert.
Da sich NIUS jetzt auf Ann-Katrin Kaufhold einschießt, sieht man deutlich, dass Brosius-Gersdorf Recht hat. Derartige Kampagnen werden häufiger, oder gar die Regel, wenn Rechtsaußen sieht, dass diese erfolgreich sein können. Auch deshalb sollte man zu Brosius-Gersdorf stehen.
"Es geht nicht mehr nur um mich, Herr Lanz, es geht auch darum, was passiert, wenn sich solche Kampagnen - und es war im Teil eine Kampagne - durchsetz." #BrosiusGersdorf bei #Lanz
Ausgerechnet Di Fabio bei „Gespür für Menschen“ anzuführen, ist schon herrlich absurd.
Bundesverfassungsrichter sollten nicht nur gute Juristen sein, sondern auch ein Gespür für Menschen haben. Herzog, Di Fabio oder Voßkuhle sind gute Beispiele dafür. Ob Gersdorf-Brosius eine gute Juristin ist, kann ich nicht beurteilen. Ein Gespür für Menschen hat sie aber nicht.
Wenn Bayern und Ba-Wü nicht zustimmen, ab 2030 mit allen anderen Ländern bei den Sommerferien zu rotieren, sollten die übrigen 14 Länder einfach die Zeit bis Mitte September für ihre Rotation mit in Anspruch nehmen.Kein Grund für Extra-Würste für Söder - auch wenn er sie gern ißt
Man kann die Kritiker von Frauke Brosius-Gersdorf grob in drei Kategorien einteilen: 1.) die einen, die ihre Abwägungen zu Grundrechtspositionen nicht verstehen konnten, weil sie über keine Juristische Ausbildung verfügen und verkürzt dargestellte Aussagen missverständlich…
„Im Richterwahlausschuss eine Kandidatin zunächst zu bestätigen, um dann "gegenüber ideologisierten Lobbygruppen und mit Unwahrheiten und Diffamierungen gespickten Kampagnen zurückzurudern", zeuge […] von "fehlendem politischem Rückgrat und mangelnder interner Vorbereitung."“
Rund 300 Rechtswissenschaftler und Ex-Verfassungsrichter melden sich in einem offenen Brief zu Wort. Sie kritisieren darin den Umgang mit Brosius-Gersdorf, eine "unsachliche Debatte" und "mangelnde Vorbereitung" seitens der Politik. Von @markus_sehl. buff.ly/u42p6c3
Stellungnahme zur causa Brosius-Gersdorf auf @lto_de: lto.de/recht/hintergr…
Knapp 300 Rechtswissenschaftler und Ex-Verfassungsrichter kritisieren in einem offenen Brief die Diskussion um Frauke Brosius-Gersdorf als "unsachlich" und das Verfahren als "mangelhaft vorbereitet".
“Nur weil üble Propaganda gemacht wird, wechseln wir keine Kandidatin aus. Ich will es hier ganz deutlich sagen: Wenn der rechte Mob damit durchkommt, machen wir einen Riesenfehler. Wir haben hier eine gemeinsame Verantwortung.” sueddeutsche.de/politik/miersc…
Musst du nicht wieder eine KITA dem rechtsradikalen Fraß vorwerfen, Tilman?!