Yuvodra
@yuvodra
An der Seite der Ukraine, Israels und der US-Demokratie. Weiß zwischen Feinden der Freiheit und Fehlern von Freunden zu unterscheiden. Wir sind die Brandmauer
2. Deutscher Bundestag, 26. Sitzung, 29.04.1954 Konrad Adenauer: "Die Wünsche Sowjetrusslands zielen - und daran kann heute niemand mehr zweifeln - darauf hin, zunächst die USA aus Europa zu drängen, sodann das freie Europa zu unterminieren und schließlich zu absorbieren." 👇
Ein AfD Verbotsverfahren richtet sich nicht gg Meinungen oder Wählerschaft, sondern gegen verfassungsfeindliche Ziele. Es ist nicht undemokratisch sondern Instrument des Verfassungsrechts. Unser GG schützt die Freiheit – nicht deren Feinde u das ist gut so #Servicetweet
Was zur Hölle läuft hier eigentlich falsch?Wie laut muss man eigentlich sein, um gehört zu werden?Für Nazis gibts Verständnis, für Demokrat:innen Repression? Wer schützt eigentlich die, die uns schützen? Dieses Land vergisst gerade, wem es wirklich etwas schuldet Tag für Tag 1
"Hey Siri, show me what a superhero looks like." 📸 #AnnKatrinBerger #GERFRA #WEURO2025
Die "Late Show" auf CBS ist eine Amerikanische Ikone. Stephen Colbert ein Quotenmagnet. Dass diese Show nun von CBS abgesetzt wird ist Zeichen für den Niedergang der US Demokratie. Besonders bedenklich ist das Verhalten der US Ökonomie. Ohne Demokratie keine freien Märkte.
From the playbook of the extreme right: SILENCING THE #MEDIA #Putin did it. #Orban did. #Trump is doing it. And: Noooo. Of course not 🥳. It’s just #censorship. Plain and simple. “It is not related in any way to the show’s performance, content or other matters happening at…
Ostdeutsche Realitäten: "Sie fragen mich, ob sie hier wegziehen sollen, ob sie wegziehen müssen. Und tatsächlich: einige weinen.“ Sprembergs Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) über die Sorge von Bürgern wegen verstärkter rechtsextremer Aktivitäten in der Stadt. Thread
Das lässt sich schon hören. Dann soll sie (oder jemand, der es noch besser könnte), dann aber auch begründen, wie sich damit die aktuelle Rechtslage rechtfertigen lässt. DAS ist doch die spannende Frage ... (Spoiler: Das geht nämlich ohne Relativierung an anderer Stelle nicht.)
"2015 wurde Frauke Brosius-Gersdorf mit breiter Mehrheit an den Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen gewählt – auch mit Stimmen der sächsischen CDU. Sie habe bereits damals in den Bereichen Ehe u Familie publiziert, mdr.de/nachrichten/sa…
An alle lieben Menschen die schon einmal zu Gast bei uns im Ukrainespace waren : @IbraNaber @nicolange_ @GresselGustav @RKiesewetter @DrBabst @andikynast @AWerberger @MelnykAndrij @sumlenny @UmlandAndreas @FRHoffmann1 @ianalysestuff Und viele andere... Wir haben einen Brandbrief…
In eigener Sache: Der Vorwurf der Kriegstreiberei enthält ehrverletzenden Charakter i.S.d. § 185 StGB, so auch der 7. Strafsenat des OLG Hamm, Urt. v. 09.12.1981, Az. 7 Ss 1584/81, NJW 1982, 659, 660. Werde ich hier auf X dergestalt betitelt, bringe ich grundsätzlich solche…
Zeit für waschkörberweise Widerstand? Als Elisabeth Selbert im Parlamentarischen Rat fürchten musste, dass sie ihre Formulierung "Männer und Frauen sind gleichberechtigt" nicht ins Grundgesetz bekommen würde, mobilisierte sie weiblichen Widerstand.
Bester u sachlichster Kommentar, den ich bisher zum Thema gelesen habe 👇 verfassungsblog.de/bundesverfassu…
Es lohnt sich, genau zu recherchieren, wer Treiber dieser Kampagne war. Oft gibt es bei solchen Vorgängen durchaus Hinweise bezüglich der Finanzierung und Unterstützung solcher Kampagnen auch aus dem Ausland. Das muss auch hier untersucht werden. (4/9)
War schon eine interessante, aber durchaus schlüssige Erklärung. Es wäre schon interessant, wenn die Autoren des Koalitionsvertrages erläutern, wie sie sich diese erweiterte Kostenübernahme bei rechtswidrigen Verfahren nun vorstellen - und im Zweifel durchs BVerfG bringen?
Erste unerschrockene, nüchtern Entgegnung auf den Versuch der politischen Einsortierung von #BrosiusGersdorf bei #Lanz
Wenn Du angegriffen wirst, wehre dich nicht. -- Vladimir Putin
Wir wären gut beraten, den gesellschaftlichen Kompromiss beizubehalten, der 1995 mit der Indikationslösung beim §218 StGB erreicht wurde. Die Richterwahl-Entscheidung ist kein Gesetzgebungsverfahren zu §218 StGB und sollte auch nicht so diskutiert werden.