Konstantin v. Notz
@KonstantinNotz
Stellv. Fraktionsvorsitzender, Stellv. Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums PKGr - Mitglied des Innenausschusses #Innenpolitik4Life
23 July 1930 | A French Jewish girl, Mireille Rebecca Marcovici, was born in Nice. In May 1944 she was deported to #Auschwitz. She was murdered in a gas chamber after the selection.
Da ist sie - die Krise der ⚫️🔴-Koalition kurz nach dem Start. Herbeigeführt durch Naivität, Idiotie und grobe Fahrlässigkeit. Denkt man a die völlig maßlose Fundamentalopposition von CDU + CSU könnte man drüber lachen, wenn die Lage nicht so ernst wäre. spiegel.de/politik/deutsc…
Erneut zieht @freiheitsrechte zu #Palantir vor Gericht. Man hat schon einmal gewonnen. Die Erfolgsaussichten sind, gerade mit Blick auf Entwicklung in #Bayern, auch diesmal gut. Für @KonstantinNotz bleibt völlig unverständlich, dass #Dobrindt Einführung im #Bund weiter offenhält!
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) legt Verfassungsbeschwerde gegen die Nutzung von Datenanalysetools wie #Palantir durch die #Polizei in #Bayern ein. Karlsruhe wird sich also demnächst damit beschäftigen müssen. Mehr dazu: sueddeutsche.de/bayern/bayern-…
Die Geschichte unseres Landes 🇩🇪verpflichtet alle DemokratInnen ein Verbot der #AfD ernsthaft zu prüfen. Dafür muss die Koalition ⚫️🔴 den Weg frei machen für eine BundLänderKommission, damit alle relevanten Infos der Behörden zusammentragen werden können. zeit.de/politik/deutsc…
MAD warnt: Immer massivere nachrichtendienstliche Aktivitäten Russlands in Deutschland. zeit.de/digital/intern…
Direktiven zum generellen Verbot von Ansteckern im Plenarsaal führen uns im #Bundestag nicht weiter. Das Parlament ist kein unpolitischer, neutraler Raum. Differenzierung statt Pauschalisierung ist angezeigt. spiegel.de/politik/deutsc…
Ein gutes und vernünftiges Zeichen der demokratischen Mitte in diesem Land. Der Richterwahlausschuss hat mit 2/3 Mehrheit einen ausgewogen Vorschlag gemacht, der breite Unterstützung findet. Es gibt jetzt die Chance, zu Sachlichkeit & dem gemeinsamen Vorschlag zurück zu kehren
exakt davor hatten @GrueneBundestag & @KonstantinNotz das @BMI_Bund in vergangenen Wochen gewarnt: Weil #Bundesregierung die #CER-Richtlinie noch nicht umgesetzt, kein #KritisDachgesetz vorgelegt hat, hat #EU-Kommission nun 2. Stufe im #Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet
Die gescheiterte Wahl zum BVerfG war kein Betriebsunfall, sondern ein schwerer handwerklicher Fehler der CDU-Fraktion. Dass jetzt noch mandatslose Mitglieder der Bundesregierung darüber fachsimpeln, was der #Bundestag zu tun habe, verstärkt den Eindruck des Chaos bei der Union.
Wie kommt er eigentlich dazu, sich über diesen Account derartig ( „ Geiselnahme“) zu der Frage der Verfassungsrichterwahlen zu äußern, wo es rein eine Angelegenheit des deutschen Bundestages ist? @tagesspiegel @derspiegel @SZ @BriHasselmann @KonstantinNotz @till_steffen
19 July 1931 | An Austrian Jewish girl, Rosa Kress, was born in Vienna. She emigrated to the Netherlands. She was deported to #Auschwitz in September 1942 and murdered in a gas chamber.
Am 19. Juli 1950, vor 75 Jahren, wurde in Frankfurt am Main der Zentralrat der Juden in Deutschland gegründet – nur fünf Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs und des Grauens der Schoa. Heute ist der Zentralrat der Juden die politische, gesellschaftliche und religiöse…
Die Überschrift ist so wenig seriös wie das dazugehörige Framing. Die AfD ist schon immer wegen ihrer völkischen Inhalte gewählt worden. Allensbach hingegen suggeriert nun eine bürgerliche Alternative. Die Höllentore stehen weit offen! (FAZ 19.7.25)
Irre, die Frau, die nicht wettbewerbsfähige Gaskraftwerke mit Steuergeldern subventionieren will, die die Bürger bei der #Stromsteuer abkassiert, erzählt was Kostensenkungen. Es wird teurer, die billigste Form der Stromerzeugung auszubremsen #Erneuerbare welt.de/wirtschaft/art…
CBS canceled Colbert’s show just THREE DAYS after Colbert called out CBS parent company Paramount for its $16M settlement with Trump – a deal that looks like bribery. America deserves to know if his show was canceled for political reasons. Watch and share his message.
NASA's James Webb Space Telescope has revealed thick, dusty layers of the Cat's Claw Nebula, a region of star formation about 5,500 light-years away in the constellation Scorpius. Data from the James Webb Space Telescope Release Date: 2025-07-10 Camera: NIRCAM By John Bozeman…
Sehr sehenswerter Beitrag des #ARD-Magazins #Fakt über den Anschlag von #Magdeburg, über sehr ernste, anhaltende #Probleme bei #Kategorisierungen & #Kooperationen von #Gefährdern im föderalen Gefüge - und zu #Palantir - u.a. auch mit @KonstantinNotz ardmediathek.de/video/Y3JpZDov…
Ich glaube ja eher,dass die Ideen von Rödder der sichere Weg sind,die @cdu als Volkspartei dauerhaft im 20 Prozent Turm einzusperren. Kann nicht unser Anspruch sein.
Es wäre wirklich gut, wenn alle vom Baum steigen, wir den #Kulturkampf hinter uns lassen, die Kandidierenden für das BVerfG -wie von ⚫️🔴 vorgeschlagen- wählen, und uns mit den politischen Herausforderungen für 🇩🇪 beschäftigen. Denn es ist viel zu tun! mdr.de/nachrichten/sa…
Die Koalition muss die Richter*innen-Wahl im #Bundestag so schnell wie möglich nachholen. Sonst bleibt hängen, dass #Spahn und Unionsfraktion die rechten Kampagnen von NIUS und anderen einfach ungefiltert ins Parlament tragen. fr.de/politik/richte…
So ist das. 👇
Was CDU/CSU & Spahn bei der #BVerfG-Wahl abgeliefert haben, ist ein demokratisches Desaster. Großen Respekt für Frauke #BrosiusGersdorf, die trotz aller Diffamierung standhält. Die CDU/CSU darf sich nicht weiter von der AfD treiben lassen – deren Ziel ist ihre Zerstörung.