Peter Schaar
@peter_schaar
*~313 ppm - #BfDI a.D. (2003-2013), #EAID #GI #GDD #BvD #EDPL #PinG #DuD #MHCC #Grüne - hier privat @[email protected]
Bin wieder zurück bei X (Twitter), obwohl dort viel Mist gepostet wird. Ich finde, wir dürfen die sozialen Netzwerke nicht den Hasspredigern, Lügenschleudern und Extremisten überlassen #Back4Good
Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried #Kretschmann rät in seinem SZ-Interview vom 26. Juli den #Grünen, mehr auf #Innovation zu setzen. Ich teile seine Ansicht

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Beschwerde der AfD gegen die Einstufung als rechtsextremistischen Verdachtsfall abgelehnt. Nun ratet mal, was mit der Einstufung als gesichert rechtsextrem passieren wird zdfheute.de/politik/deutsc…
Wir können den Irrsinn, der gegenwärtig in den USA geschieht, in Deutschland auf kleiner Flamme nachspielen. Wir müssen das aber nicht. Guter Text von @schieritz zeit.de/politik/deutsc…
Wenn selbst Energiekonzerne der Bundesregierung widersprechen, sollte das ein Weckruf sein. Vattenfall-Chef warnt: Bremsen beim Ausbau #Erneuerbarer gefährdet Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit! Fossile Energien müssen der Vergangenheit angehören. n-tv.de/politik/Vatten…
1/13 #DontLookUp 1906 – Der Physiker Svante Arrhenius warnt vor einer Erhöhung der Temperatur auf der Erde durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe. Die Öffentlichkeit interessiert es nicht
Unternehmen verlieren ihre Investoren, weil Investitionen nur ins Gas gehen. Nach dem Altmaier Knick bei den Erneuerbaren kommt jetzt die Reiche-Delle bei den neuen Technologien. Und die werden wir aus China importieren. Und dann werden sich alle fragen: Warum
300 Rechtswissenschaftler:innen: »um dann gegenüber ideologisierten Lobbygruppen und mit Unwahrheiten und Diffamierungen gespickten Kampagnen zurückzurudern, zeugt zumindest von fehlendem politischem Rückgrat« »unglaubhafte Plagiatsvorwürfe als Vorwand« oer.ruhr-uni-bochum.de/oer/mam/conten…
Ich wäre sehr gerne Mäuschen in der Vorstellungsrunde von Frauke Borsius-Gersdorf in der Unionsfraktion. Es könnte sich nämlich eine für die Abgeordneten spannende Diskussion entwickeln: Wer die Auffassung von Frau Brosius-Gersdorf nicht teilt, dass ein Mensch erst mit der…
Hier kann man nachlesen, was Frau #BrosiusGersdorf wirklich zum Schutz ungeborenen Lebens gesagt hat (Kap.5 des Berichts). Embryos seien prinzipiell durch das Grundrecht auf Leben (Art. 2 GG) geschützt. Spätestens dann, wenn das Embryo eigenständig lebensfähig sei, habe das…
Der frühere #CDU-Ministerpräsident des Saarlands und Verfassungsrichter Peter Müller: „Dass eine Richterwahl … nicht zustande kommt, nachdem bereits der Wahlausschuss des Bundestags dem Plenum einen Vorschlag gemacht hat – das gab es noch nie. Dies ist ein eklatantes…
Ob ich sowas in Deutschland noch erleben werde? Ich habe Zweifel.
DAS ist Kopenhagens Meisterwerk. Auf 235m schlängelt sich die 4m breite Cykelslangen über das Hafenbecken. Sie wurde 2014 eröffnet, kostete rund 5,1 Mio. € und wird von 12.500 Fahrradfahrern täglich genutzt. Mittlerweile ist sie weltberühmt, hat mehrere Preise gewonnen und ist…
Für mich der Tweet des Tages. @till_steffen
📣Kleiner Hinweis an die geschätzten Kolleg*innen der @cducsubt: #BrosiusGersdorf wird für den 2. Senat des @BVerfG vorgeschlagen. Der entscheidet gar nicht über das Abtreibungsrecht. 👀
3/3 Außerdem sehr empfehlenswert um zu verstehen warum Peter Thiel so einflussreich wie gefährlich ist und was er will, ist dieser so hervorragende wie spannende @DLF Podcast: deutschlandfunk.de/die-peter-thie…
Der Juristin Brosius-Gersdorf wurden Dinge vorgeworfen, die sie nie gesagt hat - und manchem davon wurde selbst im Bundestag nicht widersprochen. In der Sommerpause sollte die Koalition einiges klären, mahnt eine Politologin. Details von Bianca Schwarz tagesschau.de/inland/innenpo…
Das Problem ist weniger, dass irgendwelche randständigen rechten Medien oder dubiose „Plagiatsjäger“ ein Fass aufmachen, sondern dass die #CDU/CSU als größte Regierungspartei deren an den Haaren herbeigezogenen Behauptungen nutzt, um eine renommierte Verfassungsrechtlerin zu…
„Die Union hat sich vor den Karren einer Schmutzkampagne gegen eine … Rechtsgelehrte spannen lassen und sogar den Versuch unternommen, sie mit Plagiatsvorwürfen öffentlich hinzurichten. Sie ist in die Falle rechtspopulistischer Kulturkämpferei getappt.“ wiwo.de/politik/deutsc…
Ist er auch MAGA? Eine Unverschämtheit, einer qualifizierten Staatsrechtslehrerin eine solche Forderung zu stellen. Nachdem seine Partei einen kolossalen Fehler gemacht hat.
Wenn ich in der Lage von Frauke #Brosius_Gersdorf wäre, würde ich mir die Frage stellen, ob ich meine Kandidatur aufrechterhalte. Es liegt auch in ihrer Verantwortung, weiteren Schaden vom Bundesverfassungsgericht abzuwenden. Zum Interview 👇 tagesspiegel.de/politik/tilman……