Bericht aus Berlin

Koalitionskrise, Bürgergeld – und was Merz im Sommerinterview nicht gesagt hat – darüber spricht Selly Kahya mit dem Leiter des ARD-Hauptstadtstudios @markuspreiss und der ARD-Korrespondentin Gabriele Dunkel in #BerlinCode.🎧ardaudiothek.de/episode/urn:ar…

Im Schnitt mehr als 3.000 Eigenanteil für einen #Pflegeheimplatz - und eine Bundesregierung, die bisher wenig Reformideen erkennen lässt. Oder sich widerspricht. Dabei sind sich Experten einig, dass es eine grundlegende #Pflegereform braucht. #Pflege @Nadbader

Kampfjets, Hubschrauber, Panzer und Fregatten sind bestellt - doch vieles ist immer noch nicht bei der Bundeswehr angekommen. Jetzt will die Regierung erneut die Beschaffung von Waffensystemen vereinfachen und beschleunigen. @UMHauck berichtet: tagesschau.de/inland/bundesw…

Der Bund vergibt viele Aufträge - etwa zur Sanierung von Straßen. Dabei sollen nur noch Firmen zum Zuge kommen, die dabei nach Tarif bezahlen. Das sieht ein Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Bas vor. Jim-Bob Nickschas berichtet: tagesschau.de/inland/innenpo…

Deutschland muss einer afghanischen Familie wegen entsprechender Zusagen Visa erteilen – das entschied das Verwaltungsgericht Berlin. Die Bundesregierung hat nun Beschwerde eingelegt. @PhilippEckstein & @ckornmeier berichten: tagesschau.de/inland/innenpo…

Kanzler Merz verbreitet mit Blick auf die Wirtschaft viel Optimismus. Die Zahlen hinken der Stimmung aber hinterher. Bei einem Treffen mit Konzernlenkern im Kanzleramt soll es heute um konkrete Investitionen gehen. Details von Lissy Kaufmann tagesschau.de/inland/innenpo…

Im ARD-Sommerinterview war die AfD-Vorsitzende Weidel zu Gast. Nicht alle ihre Behauptungen halten einer Überprüfung stand, zum Beispiel gibt es deutlich weniger ausreisepflichtige Syrer als behauptet. Der Artikel wird laufend aktualisiert. tagesschau.de/faktenfinder/s…

Im ARD-Sommerinterview hat AfD-Chefin Weidel ihre Kritik an Kanzler Merz bekräftigt. Eine gesellschaftliche Polarisierung durch die AfD sieht sie nicht. Das Interview wurde von lautstarken Protesten gestört. tagesschau.de/inland/sommeri…

„Es ist extrem laut im Hintergrund und ich kann Ihre Fragen kaum verstehen“ – Das ARD-Sommerinterview von @markuspreiss mit AfD-Chefin Alice Weidel ist von lautstarken Protesten begleitet worden.

Jetzt live: Das #Sommerinterview mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel – und im Anschluss Fragen der Community und Analysen aus dem ARD-Hauptstadtstudio. #TagesschauTogether twitch.tv/ard?lang=de

„Deutlich machen, dass Deutschland bei Migrationsthemen in Europa nicht mehr im Bremserhäuschen sitzt, sondern in der Lokomotive mit dabei ist“ – Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) hat einen Politikwechsel in der deutschen Migrationspolitik angekündigt.

Diesen Auftritt hatte sich der Kanzler anders vorgestellt: Merz möchte Erfolge seiner Regierung präsentieren. Doch die gescheiterte Verfassungsrichterwahl dominiert seine erste Sommerpressekonferenz. Analyse von Tobias Faißt. tagesschau.de/inland/innenpo…

„Heute wissen wir, dass wir es in dem Bereich, den sie damals gemeint hat, offenbar nicht geschafft haben“ – Aus Sicht von Kanzler Merz hat sich Angela Merkels Satz „Wir schaffen das“ zur Aufnahme von geflüchteten Menschen nicht bewahrheitet.

So eine Atmosphäre „tut uns als Demokratie nicht gut“: #Merz bei der Sommer-Pressekonferenz zum Streit über die geplatzte #Richterwahl. Die Kritik an #Brosius-Gersdorf sei zum Teil beleidigend und herabsetzend gewesen. Das sei inakzeptabel. ⁦@ARD_BaB⁩ ⁦@BR24⁩

Auftritt #Merz bei der Sommer-Pressekonferenz in #Berlin. Es ist das erste Mal in seiner Kanzlerschaft, dass er bei diesem traditionellen Termin im Hauptstadtkalender Rede und Antwort steht. ⁦@ARD_BaB⁩ ⁦@BR24⁩

Seit 8:34 ist ein weiterer #Abschiebeflug nach #Afghanistan unterwegs. Das hat das Innenminister #Dobrindt bestätigt. Abflug am Flughafen Leipzig/Halle nach Kabul. 81 Menschen sollen an Bord sein. Das ist der zweite Abschiebeflug in das Land seit Machtübernahme der #Taliban.

Miersch schreibt nicht „Unionsfraktionsführung“ sondern „Unionsführung“. Aus seiner Sicht ist das nun eine Frage, die nicht Jens Spahn klären kann. Stattdessen sieht er die Parteichefs Merz und Söder in der Verantwortung eine Lösung zu finden. (3/3)

Er gehe davon aus, dass Unionsführung nun Austausch mit ihr suchen werde. (2/3)

Der SPD-Fraktionschef Miersch schreibt in seinem Sommerbrief an die SPD-Abgeordneten: Fraktion halte weiter an Frauke Brosius-Gersdorf fest. (1/3)

Es sei "wirklich ein Grund zu feiern", heißt es vom Umweltbundesamt. Gemeint ist der Handel mit CO2-Verschmutzungsrechten - eines der zentralen Klimaschutzinstrumente der EU. Seit Einführung sanken die Emissionen deutlich. Hans-Joachim Vieweger berichtet: tagesschau.de/inland/innenpo…

Wäre viel gewonnen, wenn sich ihre Kritiker klar zu den Drohungen gegen Frau Brosius-Gersdorf und ihre Mitarbeiter äußern. tagesschau.de/inland/innenpo…