CDU·CSU
@cducsubt
Die Unionsfraktion im Bundestag: 208 Abgeordnete. CDU·CSU. Eine Fraktion. Fraktionschef: @jensspahn. 🔗 Impressum & Links: http://linktr.ee/cducsubt
Die #EU-Kommission möchte ab 2030 ein #Verbrennerverbot für Mitwagenanbieter & Firmenflotten, aber „wir lehnen eine Quotenregelung ab. Der Koalitionsvertrag ist eindeutig: Wir wollen Technologieoffenheit statt eines Verbrennerverbots. Eine gesetzliche Quote kommt für uns nicht in…
#Israel hat mehr humanitäre Hilfe für #Gaza versprochen. „Ich schließe nicht aus, dass seitens der #EU gemeinsame Konsequenzen ergriffen werden, wenn #Israel sich nicht an diese Zusagen hält", sagt @juergenhardt bei @welt. welt.de/politik/auslan…
Der Politikwechsel für #Wirtschaft und #Arbeitsmarkt hat begonnen💪🏼: Die großen Industrieunternehmen glauben wieder an den Standort 🇩🇪 & wollen investieren.🏭 #Investitionsgipfel Damit das Geld auch auf dem Arbeitsmarkt ankommt, braucht es hier dringend mutige Reformen.💡 Unser…
Mathias #Middelberg macht zum #Bürgergeld deutlich, wie wichtig es ist, klare Anreize zu schaffen, um Bürgerinnen & Bürger zur Arbeit zu motivieren: „Das heißt: Der Nettolohn muss deutlich höher sein als das Bürgergeld. Das wäre der wichtigste Anreiz."👇 ndr.de/nachrichten/in…
631 Milliarden 💶 investiert! 💸💥 Vor dem Investitionsgipfel im Kanzleramt haben über 60 Firmen riesige Investitionen bis 28 angekündigt! 🚀💥 "Made for Germany" ist ein Erfolgsmodell! Als @cducsubt setzen wir auf diese Stärke, um unsere Wirtschaft nach vorne zu bringen! 💪 📈
Heute erinnern wir an den Mut derer, die sich dem Terror des Nationalsozialismus entgegenstellten. Am 20. Juli 1944 erhob sich eine Gruppe von Widerstandskämpfern um Claus Schenk Graf von Stauffenberg gegen Hitler – mit dem Ziel, dem nationalsozialistischen Terror ein Ende zu…
Der Zentralrat der Juden feiert sein 75-Jähriges Bestehen. Er vertritt die jüdischen Gemeinden in Deutschland und setzt sich unermüdlich ein gegen Antisemitismus und für mehr Verständigung. Damit ist der Verband fester Bestandteil unserer Gesellschaft und es ist ihm zu…
Gut so, wir bleiben weiterhin an diesem wichtigen Thema dran.
ME/CFS und Long-/Post-COVID im Fokus: Versorgung verbessern, Forschung stärken, Zusammenarbeit ausbauen! Gesundheitsministerin @ninawarken und Forschungsministerin @DoroBaer setzen klare Prioritäten: Betroffene besser versorgen, Forschung intensivieren, Ministerien vernetzen.
Wir liefern! Der heutige #Abschiebeflug nach Afghanistan ist ein weiterer wichtiger Schritt zur Umsetzung der #Migrationswende. Hieran werden wir auch künftig, u.a. mit der Umsetzung des Ausreisearrests und der Intensivierung von Abschiebungen, anknüpfen! m.bild.de/regional/leipz…
The British-German friendship treaty signed today sends a clear signal. In a time of war in Europe and resurgent Russian imperialism, Germany and the United Kingdom stand united in their commitment to a strong, secure and sovereign Europe.
Boomer-Soli? Nein danke! 🙅♂️ Eine zusätzliche Belastung der hart arbeitenden Mitte wäre ein falsches Signal. Wir brauchen faire Lösungen, keine neuen Abgaben! 💼 Darüber habe ich mich mit @MDRAktuell unterhalten
Seit 70 Tagen ist die schwarz-rote Regierung unter @bundeskanzler @_FriedrichMerz nun im Amt. Der #Politikwechsel hat begonnen. Wir machen Deutschland wieder wettbewerbsfähig und leistungsgerecht. Mit unserem breiten Entlastungspaket sorgen wir dafür, dass es mit Deutschland…
Die EU ist ein wirtschaftliches Schwergewicht! 💪 Wir brauchen keine Zölle, sondern entschlossene Verhandlungen! 🚀 Jetzt ist die Zeit für stabile Lieferketten, neue Partnerschaften und zügige Ratifizierung des Mercosur-Abkommens! 🌎💼
Wir alle sahen vor 30 Jahren live im Fernsehen die machtlosen UN-Blauhelme und den Kriegsverbrecher Mladic, der #srebrenica belagerte. Niemand griff ein. 8372 muslimische Bosnier wurden Opfer dieses Völkermords, schutzlos mitten in Europa. Erinnerung mahnt für die Zukunft.…
Der Bundestag unterbricht heute auf Wunsch der Fraktionen die Haushaltsberatungen, um heute am 11. Juli, dem Jahrestages des Völkermordes von #Srebrenica zu gedenken. Ein wichtiges Zeichen, das deutlich macht, dass auch nach 30 Jahren dieses Verbrechen nicht vergessen ist.
Wir wollen Abschiebungen beschleunigen statt blockieren! Deswegen vereinfachen wir die Bestimmung sicherer Herkunftsstaaten und schaffen den verpflichtenden Rechtsbeistand bei Abschiebehaft wieder ab!
Die #Migrationswende hat begonnen & ist unabdingbar für unser Land: „Wir brauchen eine dauerhafte, eine nachhaltige Reduzierung der Ankunftszahlen in Deutschland & dafür tritt diese Koalition ein", so @alexander_throm.
Wir wollen den Wohnungsmarkt mit dem #BauTurbo entlasten: „Am Ende geht es nur vorwärts, wenn wir in unserem Land mehr, schneller & auch kostengünstiger bauen. (...) Wir wollen mit dem Bau-Turbo erreichen, dass wir binnen 2 Monaten auch Wohnungen genehmigen können”, erklärt…
„Es geht nicht darum, dass wir besonders viele Menschen zurückweisen, sondern darum, dass weniger an unsere Grenze überhaupt kommen. Und der Zuzug an die deutsche Grenze nimmt deutlich ab", stellt @alexander_throm zum #Politikwechsel bei der #Migration im @morgenmagazin fest.
In nur zwei Monaten hat sich viel verändert: ✅ Die richtigen Prioritäten im #Bundeshaushalt ✅ #Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger ✅ Impulse für die #Wirtschaft Was mir Mut macht: Die Stimmung im Land hellt sich spürbar auf!