Armin Bohnert (@[email protected])

1/ Was, wenn hinter dem Maskenskandal ein noch tieferes Problem steckt? → CORRECTIV zeigt heute, wie sich im Umfeld von Spahn ein Netzwerk aus politischer Macht, Finanzinteressen und Tech-Investoren bildete. Im Zentrum: Jens Spahn. Und Geld. Viel Geld.

Das beste was #Merz jetzt für die #Demokratie tun kann: #Vosgerau u. #Ludwig aus der #CDU Werfen u. dafür sorgen, dass die drei Kandidat*innen für das #BVerfG wie vorgeschlagen gewählt werden.

Die Vorsitzende des Bundesverbands queerer Beschäftigter in Polizei, Justiz und Zoll (VelsPol) Diana Gläßer ist wegen der jüngsten Äußerungen von Rainer Wendt aus der #DPolG ausgetreten. #Queer #Polizei queer.de/detail.php?art…

Ich fasse das mal zusammen: Eine Top-Juristin mit bekannten Rechtsmeinungen zu einer Vielzahl von Themen wird wird mit zwei weiteren Kandidaten in einem gemeinsamen Vorschlag von Union und SPD für das Richteramt am BVerfG präsentiert. Dann bricht eine Hetzkampagne von 1/

1/ Viele fragen sich dieser Tage, wie rechte Netzwerke so tief in bürgerlich-konservative Politik hineinwirken, sie verunsichern und spalten konnten. Ist das Zufall - oder System? Die Antwort hat viel mit Peter Thiel zu tun. Und mit seinem engsten deutschen Kontakt: Jens Spahn.

Rechnung für die #Polizei 😀

Was viele Konservative und Liberale offenbar vergessen: Man muss keineswegs links sein, um ins Fadenkreuz von NIUS & Co zu geraten, ein Funken Anstand reicht schon.

Was CDU/CSU & Spahn bei der #BVerfG-Wahl abgeliefert haben, ist ein demokratisches Desaster. Großen Respekt für Frauke #BrosiusGersdorf, die trotz aller Diffamierung standhält. Die CDU/CSU darf sich nicht weiter von der AfD treiben lassen – deren Ziel ist ihre Zerstörung.

Für ein Zeichen der Solidarität gegen Schmutzkampagnen, Verleumdungen, Fake News und Misogynis bitte hier entlang... 👇 innn.it/frauke-brosius…,

"Es geht nicht mehr nur um mich, Herr Lanz, es geht auch darum, was passiert, wenn sich solche Kampagnen - und es war im Teil eine Kampagne - durchsetz." #BrosiusGersdorf bei #Lanz

Die Entwicklungen rund um die gescheiterte Wahl für das #Bundesverfassungsgericht sind ein Paradebeispiel dafür, wie derzeit durch gezielte Kampagnen gefundene politische Kompromisse und der Konsens in der politischen Mitte liberaler Demokratien bewusst zerstört wird.(1/9)

Boah, das ist jetzt aber schäbig. Meine Meinung: Ganz gezielt wurden Zitate isoliert dargestellt, Halb- und Unwahrheiten verbreitet und jetzt wird der Widerspruch gegen dieses Gebilde der Diffamierung als Angriff auf die #Meinungsfreiheit dargestellt.

Wie passt es eigentlich in Ihr Weltbild, dass die aus Ihrer Sicht politisch vermeintlichen Linken (hier: #Gruene) erneut dafür sorgen mussten, dass bei einem 500 Mrd. Euro Programm #Polizei überhaupt mitgedacht wird - weil #Konservative sie irgendwie wieder vergessen haben?! 🤷‍♂️