Christian Rath
@Chr_Rath
Rechtspolitischer Korrespondent von taz, RND, SWP u.a.; Leiter der LTO-Presseschau, Co-Host des LTO-Podcasts "Die Rechtslage".
Die juristische @lto_de-Presseschau vom 25. Juli 2025: Rüge an RA wegen KI-Einsatz / AfD scheiterte vor BVerfG / BGH zu Oldtimer-Kauf lto.de/recht/pressesc…
Kommentar zum ambitionierten #IGH-#Klimaschutz-Gutachten: Die Politik wird das Gutachten ignorieren. Für Klagen z.B. beim BVerfG kann es hilfreich sein. Vielleicht löst das Gutachten aber auch neuen Widerstand gegen völkerrechtliche Vorgaben aus. taz.de/IGH-Gutachten-…
Die juristische @lto_de-Presseschau vom 24. Juli 2025: IGH-Gutachten zum Klimaschutz / Freispruch für El Hotzo / Selenski gegen Anti-Korruptionsbehörden. lto.de/recht/pressesc…
Gutachten des #IGH zum #Klimaschutz: Alle Staaten sind zu bestmöglichem Klimaschutz verpflichtet. Wer seine Pflicht verletzt, haftet. Das Gutachten ist rechtlich nicht verbindlich, lädt aber zu Klagen beim IGH ein. taz.de/Internationale…
Die juristische lto_de-Presseschau vom 23. Juli 2025: Keine Reform des § 218 StGB / AfD rechtskräftig als Verdachtsfall eingestuft / Regierung darf Fanpage behalten lto.de/recht/pressesc…
An diesem Mi steht Sebastian Hotz (#ElHotzo) wg. #Billigung des gescheiterten Attentats auf Trump vor dem AG Berlin-Tiergarten. Das AG hat zunächst die Anklage abgelehnt, Das LG Berlin hat sie doch zugelassen, weil Hotz "leider" sagte. rnd.de/politik/haeme-…
Die juristische @lto_de-Presseschau vom 22. Juli 2025: Deutsche wollen Brosius-Gersdorf / Rechtliche Probleme mit der neuen Wehrpflicht / 100.000 Euro Entschädigung für Jurastudent lto.de/recht/pressesc…
Die juristische @lto_de-Presseschau vom 19. bis 21. Juli 2025: Auch Ann-Katrin Kaufhold gerät ins Visier / CDU/CSU zu Drohungen im Strafverfahren / OVG Magdeburg zu erschlichener Corona-Impfung lto.de/recht/pressesc…
Rechtsaußen-Meinungsmacher nehmen jetzt auch Ann-Katrin #Kaufhold ins Visier - mit Vorwürfen, die unter normalen Umständen, nicht ernst zu nehmen wären. taz.de/Streit-um-Verf…
Wenn gar keine Verfassungsrechts-Professoren mehr gewählt werden können, weil sie bereits inhaltliche verfassungsrechtliche Positionen vertreten haben, dann wäre das #BVerfG massiv geschwächt. #Bundesverfassungsgericht #Richterwahl #BrosiusGersdorf taz.de/Die-Unions-Reb…
Die juristische @lto_de-Presseschau vom 18. Juli 2025: Erzbischof nimmt Vorwürfe gegen Brosius-Gersdorf zurück / BGH zu Inkasso durch Rechtsanwälte / Neue Anklage wegen Kriegsverbrechen in Syrien lto.de/recht/pressesc…
Die juristische @lto_de-Presseschau vom 17. Juli 2025: Gutachten zu Plagiatsvorwürfen / Urteil gegen Tierschützer:innen / Haftstrafe für İmamoğlu lto.de/recht/pressesc…
Die juristische @lto_de-Presseschau vom 16. Juli 2025: BVerfG zu US-Drohnen und Ramstein / Brosius-Gersdorf bei Lanz / VG Berlin verhandelt über Antisemitismus lto.de/recht/pressesc…
Das #Drohnen-Urteil des @BVerfG stellt Maßstäbe auf, die für künftige Streitfragen wie etwa die Position Israels im Gaza-Krieg relevant werden können, analysiert @Chr_Rath. buff.ly/UZMKYDt
Das #Wahlverfahren für die #BVerfG-Richter wurde von den CDU/CSU-Abgeordneten wohl missverstanden. Anbei eine Systematisierung des Vetorechts bei der BVerfG-Richterwahl, das im Interesse aller Fraktionen eng ausgelegt werden sollte. #BrosiusGersdorf anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/schw…
Die juristische @lto_de-Presseschau vom 15. Juli 2025: Schuhbeck erneut verurteilt / Unterstützung für Brosius-Gersdorf / Maja T. unterbricht Hungerstreik lto.de/recht/pressesc…
Die juristische @lto_de-Presseschau vom 12. bis 14. Juli 2025: Eklat bei BVerfG-Richter-Wahl / Vergewaltiger in Berlin verurteilt / Prozessauftakt gegen Christina Block lto.de/recht/pressesc…
Die Vorwürfe gegen Frauke #BrosiusGersdorf werden uns ja nun leider noch weiter beschäftigen. Hier ein Überblick und Einschätzungen. taz.de/Wahl-der-Verfa…
Verfassungsrichterwahl geplatzt: Wie geht's weiter nach dem Eklat? Wie konnte es zu diesem Desaster kommen? Ist das @BVerfG beschädigt? Unser aktueller Podcast. Mit einem meinungsstarken @Chr_Rath, der die Rechtspolitik schon seit Jahrzehnten beackert. ardaudiothek.de/episode/urn:ar…
Alle Fraktionen haben betont, dass man so nicht mit dem Verfassungsgericht umgehen kann. Gemeint war jeweils das Verhalten der anderen Seite. Wie es nach der gescheiterten #Richterwahl nun weitergeht und was der Eklat bedeutet. Von @Chr_Rath. lto.de/recht/hintergr…