KruegerRand
@KangorooNugget
Volkswirt
Die Kartellparteien haben keine Angst, dass die AfD die Demokratie abschafft, sondern dass die Demokratie dank der AfD bald nicht mehr ihr Privateigentum ist. Sie möchten den Staat, den sie sich zur Beute gemacht haben, natürlich nicht mehr hergeben.
Demokratische Pflicht, eine Partei verbieten zu lassen? Demokratie heißt geistiger Wettstreit mit Argumenten, Ideen und guter Politik, die den Bürgern nützt. Eine 11 % Partei versucht, ihre Konkurrenz mit juristischen Tricks auszuschalten. Das ist nicht demokratisch, das ist…
Es ist unsere demokratische Pflicht, alle rechtsstaatlichen Mittel zu nutzen gegen eine Partei, die die Demokratie abschaffen will. Wir können nicht warten, sondern müssen handeln. Der Weg für ein Verbotsverfahren muss jetzt beschritten werden. 1. Schritt: Eine Bund-Länder-AG
@Hadmut mahnt: genug gehört jetzt von der "Politischen Schönheit", alles zurück an die Arbeit, die Klimalegalkommunistin Ann-Katrin Kaufhold muß verhindert werden, von der wollen sie jetzt doch offenbar nur ablenken! Etwa wie damals, Anfang 2024: das Potsdam-Märchen von…
Blog: Das ARD-Weidel-Sommerinterview-Störtung als geniale Notbremse danisch.de/blog/2025/07/2…
Hat Britta Haßelmann schon gesagt "so kann man mit Frauen in dieser Republik nicht umgehen"? #Sommerinterview #AliceWeidel
Die traurige Wahrheit ist: Viele deutsche Rentner, die Jahrzehnte fleißig waren, werden im eigenen Land schlechter behandelt als Millionen Ausländer, die bei uns nie gearbeitet haben, aber Lebensunterhalt, Gesundheitsversorgung und Wohnung bezahlt bekommen. Ich nenne das Unrecht!
Es geht nicht um Abtreibungsrecht oder Impfpflichten. Es geht um die grundsätzliche Frage, ob man es zulässt, dass das Grundgesetz, bisher der Schutz des Bürgers vor übergriffiger Staatsmacht, zu einem ideologischen Pflichtenheft umgedeutet wird. Nicht mehr, nicht weniger.
Um Verfassungsrichter zu werden, muss man sich deutlich von Grundrechten und Demokratie distanzieren!
PETITION UNTERZEICHNEN! BITTE REPOSTEN SO OFT WIE MÖGLICH! Alarm: Die SPD versucht, eine radikale linke Lebensfeindin zur Verfassungsrichterin zu machen! Frauke Brosius-Gersdorf ist voll auf linker Linie: Sie will Ungeborenen das Lebensrecht absprechen, die AfD verbieten und…
Das Verfassungsgericht soll die Bürger gegen den übergriffig Staat schützen. Deshalb brauchen wir Richter, die von der Freiheit her denken und die Verfassung schützen wollen. Wir brauchen keine Richter, die über den Entzug von Grundrechten schwadronieren…
Nochmals zur KLARSTELLUNG: Frau Brosius-Gersdorf ist als Richterin am Bundesverfassungsgericht maximal ungeeignet und für jeden Demokraten unwählbar. Zitat: „Wir haben die Möglichkeit, Einzelpersonen Grundrechte zu entziehen.“ focus.de/kultur/kino_tv…
Diejenigen in CDU und CSU, die noch bei Verstand sind, wollen kein AfD-Verbot mehr. Denn ihnen ist aufgefallen: (1) mit 90-%-iger Wahrscheinlichkeit klappt es ohnehin nicht, dann sind die blamiert, die es versucht haben. Das Verfahren dauert kaum unter zwei Jahre, in der Zeit,…
Zwei Nachrichten des Tages geben Anlaß zu großer Beunruhigung, hier paßt wirklich einmal der Slogan "Nie wieder ist jetzt". Nämlich: (1) Die Enthüllungen bei NiUS über den Brief des Bundesfamilienministeriums an die "Partnerschaften für Demokratie" über eine von diesen…
Wegen angeblich rechtsextremer TikTok-Posts holt die Polizei eine 16Jährige aus dem Schulunterricht. Der Fall sorgt Anfang 2024 für Schlagzeilen. Die Familie des Mädchens hält die Maßnahme für rechtswidrig und klagt. Jetzt ist das Urteil gefallen. jungefreiheit.de/politik/deutsc…
Strafverfolgung wegen Äußerungsdelikten als „Aktionstag“ zu inszenieren, ist nicht dazu geeignet, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen zu festigen – schon gar nicht im Zusammenhang mit Politikerbeleidigungen. Wenn NRW-Innenminister Reul das über die dpa unter anderem…
Es gibt keine "gemäßigten" Linken und Sozialisten. Sozialismus tötet. Immer. Überall. Sozialismus heißt immer Unfreiheit. Immer. Überall. Sozialismus macht arm. Immer. Überall!
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Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß viele Menschen, die irgendwann mal nachts über unsere Grenze gestolpert sind, auf Kosten der Allgemeinheit nie wieder arbeiten müssen. Dasselbe Bundesverfassungsgericht hat übrigens entschieden, daß die deutschen "Klimaziele"…