Georg Heil

Musk ordered shutdown of Starlink satellite service as Ukraine retook territory from Russia - reuters.com/investigations…

Brandenburg - AfD zieht Eilantrag gegen Einstufung als gesichert rechtsextrem zurück deutschlandfunk.de/afd-zieht-eila…

📊 Wärmepumpe in Deutschland auf Top-Position: Über 139.000 neue Geräte im ersten Halbjahr. Ein klares Signal: Die Wärmewende ist Realität. Doch: Verlässliche Rahmenbedingungen bleiben entscheidend. 🔍

Sinti und Roma hatte der Vizepräsident des VG Gera als "Rotationseuropäer mit Eigentumszuordnungsschwäche" bezeichnet. Das sei zwar schäbig, aber keine Volksverhetzung, so das LG Gera, das die Eröffnung des Hauptverfahrens deshalb ablehnte: #Strafrecht buff.ly/02I6gvG

Durch die Ausdrucksweise des Richters werde die Volksgruppe der Sinti und Roma unzweifelhaft verächtlich gemacht, hieß es. Allerdings fehle der für die Strafbarkeit nötige Angriff auf die Menschenwürde. thueringen.de/dpa-meldungen/…

Daniel Born, Vizepräsident des baden-württembergischen Landtags, ist zurückgetreten. Der SPD-Politiker gab zu, bei einer Abstimmung ein Hakenkreuz auf seinen Wahlzettel gemalt zu haben. juedische-allgemeine.de/politik/hakenk…

In #Gera explodieren rechtsextreme Straftaten. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich 2024 die Anzahl verdoppelt, Gewalttaten haben sich sogar vervierfacht. 1/6 otz.de/lokales/gera/a…

The Kremlin seeks to supplant the West in Africa to position itself as a great power and global force. More to come from CTP's @liam_karr ⬇️

Democracy at work.

MAD warnt: Immer massivere nachrichtendienstliche Aktivitäten Russlands in Deutschland. zeit.de/digital/intern…

Die deutsch-französischen Hauptstreitpunkte laut Politico Berlin Playbook: - Paris will Geld von Deutschland für AKWs - Paris will das gemeinsame Kampfflugzeug zu 80% alleine bauen - Paris will Schutz für französische Landwirte im Mercosur-Abkommen Kein guter Start.

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) legt Verfassungsbeschwerde gegen die Nutzung von Datenanalysetools wie #Palantir durch die #Polizei in #Bayern ein. Karlsruhe wird sich also demnächst damit beschäftigen müssen. Mehr dazu: sueddeutsche.de/bayern/bayern-…

Ein Ex-Parteivorsitzender reist seit 2022 neunmal ins geächtete Russland. Ein SPD-Regierungschef adelt diese Besuche als „diplomatisch“. Und die Parteiführung schweigt. tagesspiegel.de/meinung/platze…

Ein Mann hat am Montagabend in Magdeburg auf einem Parkplatz im Stadtteil Kannenstieg ein dreijähriges Kind mit Migrationshintergrund angefahren. Zuvor hatte er nach Angaben der Polizei mehrere Personen rassistisch beleidigt. mdr.de/nachrichten/sa…

Der Bundeskanzler hat dem US-Präsidenten ein freundliches Angebot gemacht: Die beiden könnten über eine europäische Zollvereinbarung sprechen, eine für beide Seiten zufriedenstellende Lösung finden. Trump soll kein Interesse gezeigt haben. spiegel.de/politik/deutsc…

„Veto gegen das Gesetz“, rufen die Demonstrierenden in Kyjiw. So laut, dass Wolodymyr Selenskyj es im Präsidialamt eigentlich hören müsste. Noch hat er nicht auf die Kritik der Zivilgesellschaft reagiert.

Nach anderen Stiftungen hat Moskau nun die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Russland als »unerwünscht« erklärt. Die Organisation würde den Kreml diskreditieren und die Jugend radikalisieren. Das Auswärtige Amt verurteilt dies scharf.spiegel.de/ausland/russla…

Dass Elon Musks Chatbot Grok antisemitische Inhalte verbreitete und die Zahl von sechs Millionen Schoa-Opfern anzweifelte, zeigt: KI ist nicht »neutral«. Uns fehlt digitale Verantwortung – und der Mut, sie zu verteidigen.spiegel.de/kultur/grok-un…

Kommunikative Verwirrung möglich: Vattenfall-Chef widerspricht Wirtschaftsministerin Reiche - n-tv.de n-tv.de/politik/Vatten…

Tonight, I'm thinking about Jess Carter: International sportswoman. Role Model. Lioness. Those abusing her are: Small Inadequate Racist Misogynist Cowards