Janis Ehling
@EhlingJanis
Bundesgeschäftsführer @dieLinke
Nach der EL-Sommeruniversität gestern noch die letzte Sitzung des PV vor dem Sommer. Wir haben im Konsens die Einleitung des Programmprozesses und den Stellenplan beschlossen. Jetzt kann ich zufrieden Urlaub machen. Man sieht sich im August wieder.
"Sie machen eine Frau nieder, die sich für die Selbstbestimmung von Schwangeren einsetzt", so @HeidiReichinnek @dielinkebt zur Diskussion um die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin am Bundesverfassungsgericht.
Wir bedanken uns bei Carola Rackete dafür, dass sie Flagge für die Linke gezeigt hat als die Zeit am schwersten war. Und wir freuen uns, dass Martin Günter @mg_brb im Europaparlament für ein Europa der Mehrheit streiten wird ✊
Guten Morgen. Während sich Milliardäre auf Steuererklärungen freuen können, verlieren Millionen Menschen ihre Krankenversicherung. Trump und die neue Rechte kümmert sich am Ende doch nur um die Reichen. Deswegen treten wir ihnen entgegen. #BigUglyBill
Der Regenbogen 🌈 verbindet Menschen, denn das Symbol aller Farben, ist ein Symbol der Vielfalt. Alle Menschen haben die gleiche Würde, egal wie sie aussehen, leben, lieben 🫶 🌈
Bis zu 200.000 Menschen sind trotz Verbots in Budapest auf die Straße gegangen. Die rechtsnationale Regierung hat eine eigenwillige Interpretation für die Hintergründe der größte Pride-Parade in 30 Jahren.spiegel.de/ausland/ungarn…
Glaubt irgendjemand in der CDU, der bei Verstand ist, diesen Unsinn wirklich: Dass der Nachzug von Frauen und Kindern unser Land unsicherer macht? Dass Familien das Kriminalitätsrisiko steigern?Oder dass man durch Kopieren dieses Unsinns vom rechten Rand die AfD klein hält?
Wir halten Wort. Wir machen Deutschland wieder sicherer. Mit dem Beschluss zur temporären Aussetzung des Familiennachzugs hat der Deutsche Bundestag heute eine wichtige Entscheidung zur Entlastung der Kommunen beschlossen.
SPD-Chef Klingbeil: Verteilungsfrage ist zentral! ✊ Finanzminister Klingbeil: senkt mit seinem ersten Gesetz die Steuern auf Gewinne von Unternehmen 😐
Wie lange will die Bundesregierung noch Kriegsverbrechen decken und Waffenlieferungen unterstützen?
"It’s a killing field" Israels Haaretz heute mit O-Tönen von Soldaten aus Gaza: wie sich die Gebiete vor GHF-Hilfsverteilzentren in Tötungszonen verwandeln und wie rücksichtslos in die Menge geschossen wird.
Das ist ein politischer #Skandal. Die #Union hat aus der Wahl zum parlamentarischen #Kontrollgremium ein partei- und personalpolitisches Machtspiel gemacht. Sie verhindert damit, dass ihr eigenes Regierungshandeln und das staatlicher Organe einer wirksamen Kontrolle unterzogen…
Guten Morgen. Was Heidi Reichinnek sagt.
„Ich glaube nicht, dass sich gescheitert bin, oder meine Partei. Die Union ist an der Demokratie gescheitert.“ @HeidiReichinnek 🫳 🎤
Der Punkt ist: alles, was Jens Spahn gestern im Ausschuss bei der Befragung antwortete, sollte er auch in der Öffentlichkeit sagen. Und Abgeordnete müssen in der Lage sein, Quellen zu überprüfen und Zeugen zu befragen. Deshalb braucht es volle Aufklärung und einen U-Ausschuss.
Guten Morgen. Die Bundesregierung steht wieder für unchristliches Absaufen lassen. Wer gefährliche Fluchtwege nutzt, ist selber schuld. So ähnlich begründete das die DDR-Staatsführung auch. Danke für Nichts.
Wenn die Steuern nur für Unternehmen sinken, weiß man: Es regiert mal wieder die CDU. Frage ist nur, wo ist Finanzminister Klingbeil? Wo die SPD? Geld nur noch für Panzer und Unternehmen, oder was?
Klöckner blockiert eine Kleine Anfrage zu den Maskendeals. Die Frau hat ihr Amt nicht verstanden. Sie ist zur politischen Neutralität verpflichtet. Stattdessen macht sie CDU-Politik als Bundestagspräsidentin und versucht Spahn zu schützen. rnd.de/politik/masken…
Guten Tag. Der Agrarminister Rainer hatte bei der letzten Weinverkostung wohl einen zu viel. Aus gutem Grund heißt es #Mindestlohn: Damit die Löhne für alle nicht gedrückt werden können.
