Stefan Möller🐍

Verständlich, aber da übersehen Sie meines Erachtens einiges: 1. Die Vorbereitungen für ein #AfDVerbot begannen schon mit den NPD-Entscheidungen. Das Bundesverfassungsgericht räumte damit Hindernisse aus der alten Rechtsprechung aus dem Weg und erleichtert auch die…

Kaum eine Partei tritt in Thüringen belehrender & arroganter auf, kaum eine ist so umtriebig dabei, dieses Land & alles was es lebenswert macht zu zerstören. Derweil erzählen sie den Thüringern auch noch ununterbrochen, sie seien Rassisten, Verfassungsfeinde uvm. Wer Wind sät…

Daniel Born (SPD) behauptet ja, er wollte das Hakenkreuz nicht der AfD in die Schuhe schieben. Wie deutet Ihr seine Körpersprache?

Nach einem halben Tag kommt raus, wer das mutmaßlich erste #Hakenkreuz seit 80 Jahren auf einen Wahlzettel eines deutschen Parlaments geschmiert hat - ein Spitzenfunktionär der #SPD. Ob das in die Statistik als weitere "rechte Straftat" eingeht? share.google/5lEU03yTf2rEFm…

Sollte die AfD weiter die Wahl neuer Richter blockieren, habe er bereits „Lösungen“ parat, so Klaus von der Weiden, Präsident des Thüringer Verfassungsgerichts. Aber die wolle er nicht öffentlich machen. Er meint aber, dass die Politik dann „zu uns kommt“. apollo-news.net/wenn-afd-richt…

Beispielhafter Vertreter des Extremismus der Mitte: Verrannt im Hass auf den Gegner, der zum Zweck der einfachen mentalen Handhabung im Kern mit der NSDAP auf eine Stufe gestellt wird (in anderen Tweets). Seine Lösung ist zutiefst totalitär. Aber er merkt es nicht - hier schlägt…

Bundes- und Landesregierungen haben per Ministerpräsidentenkonferenz die Grundrechte ausgehebelt. Die Polizei, die auf unsere Grundrechte vereidigt ist, hat uns diese unsere Rechte praktisch genommen. Wenn Du dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt hast, dann wurde…

Aktivistischer Jurastudent nimmt Unternehmer aus, indem er den regulatorischen Wahnsinns in diesem Land missbraucht. Es ist bestürzend dumm, das zu feiern, nur um demnächst zu klagen, warum immer mehr Restaurants und Unternehmen ohne Rechtsabteilung schließen.

So sieht es übrigens aus, wenn die #tagesschau ein #Sommerinterview mit der AfD im CDU-regierten Berlin führt - während im Hintergrund der NGO-Chor protestiert. Einschalten ab 18 Uhr in der ARD - da gibts das ganze Interview zu "hören"...

Überraschung! Die SPD-Richterkandidatin Ann-Katrin Kaufhold steckt auch hinter dem Verstaatlichungsgesetz der SPD, dem alles zum Opfer fallen soll: Wohnungen, Gewerbe, Handwerk, Dienstleistung. Alles soll "verfassungskonform" verstaatlich werden. tichyseinblick.de/meinungen/spd-…

Ein Reporter, der für den #MDR arbeitet, postet: „Ein Extremsportler tot. Ein ehemaliger NPD-Funktionär tot. Google optimistisch beim #AfD Oppositionsführer aus #Thüringen “ Der Beitrag wurde mittlerweile gelöscht – die Haltung bleibt. Wenn so #OERR Journalismus aussieht,…

Seit Tagen spricht das Land über die linke Rechtsaktivistin Frauke Brosius-Gersdorf. Im gewaltigen Schatten dieser Berichterstattung hoffen SPD und Grüne, dass niemandem auffällt, welche Ansichten die andere Kandidatin fürs Verfassungsgericht, die linke Klimaaktivistin Ann-Katrin…

Die zum Teil erfolgreichen Versuche, der #Menschenwürde die Schutzwirkung im Abtreibungsrecht zu entziehen, waren von Anfang an politisch linker 68er-Aktivismus und in der Begründung inkonsistent. Trotzdem gelten sie nicht als verfassungsfeindlich. "Verfassungsgemäß" &…

Der Verfassungsschutz ist natürlich ein Witz und gehört abgeschafft. Aber unterhaltsam wäre es ja schon, wenn die rückgratlose Thüringer CDU, die mit der AfD aufgrund unserer VS-Beobachtung nicht einmal zu reden wagt, auf einmal mit VS-zertifizierten BSWlern koaliert. 😅🤦🏻‍♂️

Folge #47: »Horch ma« mit @MoellerAfD und @DanielHaseloff zur #Melonisierung der #AfD, #Remigration und #Leitkultur

CDU-MP #Voigt bleibt im #MDR-#Rundfunkrat – obwohl er als Regierungschef dort nichts mehr zu suchen hat. Er sitzt weiter als Abgeordneter, damit der für die Landesregierung vorgesehene Sitz nicht neu besetzt werden muss. Denn: Eine Neubesetzung braucht 2/3 im #Landtag – und die…

Nachdem sich derzeit alles (zu Recht) auf #BrosisusGersdorf fixiert, was ist eigentlich mit der zweiten SPD-Personalie, Ann-Kathrin #Kaufhold? Sie steht für ein schnelles AfD-Verbot, anschließend soll aber der "Kampf gegen Rechts" auch fortgesetzt werden. Das mögliche Problem an…

Es stimmt, das Verfassungsgericht ist politisiert – und zwar von der SPD. Die SPD hat auf ihrem Parteitag ein Verbot der Opposition gefordert und wenige Tage später zwei Richterinnen nominiert, die ein Verbot der Opposition gefordert haben. DAS ist die wahre Politisierung.

Heute abend hat das "Markus Lanz Assessment Center" Premiere. Für das Bewerbungsgepräch gewonnen werden konnte eine Potsdamer Juraprofessorin, die sich im öffentlichen Dienst beruflich verbessern möchte. Heute morgen hat sie zur Erreichung ihres Karriereziels schon Anwälte in…

Die #SPD weiß, dass die Entscheidung über ein #AfDVerbot politisch ist, auch wenn Richtern sie treffen. Deshalb soll der zuständige Senat des #BVerfG durch politische einschlägige Richter besetzt werden. Gelingt das, kommt es auf Argumente nicht an. Die #AfD hätte keine Chance.