Friederike Benda
@FriederikeBenda
Landesvorsitzende #Brandenburg | Stellvertretende Parteivorsitzende | Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit #BSW
Die #SPD versprach im Wahlkampf, die Eigenanteile in den #Pflegeheimen bei 1000 Euro zu deckeln. Der nächste Wahlbetrug! Stattdessen erhöhen sie den Militärhaushalt von 52 Milliarden auf 153 Milliarden bis 2029. tagesschau.de/wirtschaft/ver…
Pünktlich zum Beginn der parlamentarischen Sommerpause in Berlin hat der Spiegel ein paar Hinterbänkler gefunden, die das BSW vom Verfassungsschutz beobachten lassen wollen. Der Grund? Wir stehen für Meinungsfreiheit ein, fordern #Frieden durch Verständigung und lehnen die…
Ich kritisiere die von Innenminister #Wilke eingeführte Pflicht zum Bekenntnis zum Existenzrecht Israels bei Einbürgerungen scharf. Das war mit uns weder abgestimmt noch angekündigt. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Demokratie. #Brandenburg #BSW facebook.com/share/p/1DhiEf…
„Schluss mit der falschen Energiepolitik! Schluss mit den sinnlosen Sanktionen!“, erklärte der BSW-Abgeordnete Stefan Roth am Mittwoch in einer Aktuellen Stunde des Landtages. Die Sanktionen sind das Hauptproblem für die Wirtschaft!" #BSW tagesspiegel.de/potsdam/brande…
Dass jeder neunte Deutsche beim Essen jeden Cent dreimal umdrehen muss, ist ein Armutszeugnis für die Politik. Bei dieser Statistik geht es nicht darum, beim Einkauf ein bisschen auf die Preise zu achten, sondern darum, dass sich fast zehn Millionen Bürger nicht mal jeden zweiten…
Die Sanktionspolitik der Bundesregierung ist die gewollte De-Industrialisierung unseres Landes. Wieder macht ein Unternehmen, das einzigartig in Europa ist, wegen zu teurer Energie dicht. So darf es nicht weitergehen. Öl & Gas sollten auch wieder aus Russland bezogen werden. #GMB
Während der Bund im Schuldenrausch für Krieg und Waffen ist, investieren wir in #Brandenburg ins Gemeinwohl. Wir haben das #BSW nicht gegründet, um das politische Establishment zu bereichern. Im Gegenteil. Am Samstag ist unser nächster Parteitag ⬇️ nordkurier.de/regional/brand…
Duell der Schaumschläger #Merz vs #Weidel: Beide sind keine Alternative.Sie wollen radikalen Sozialabbau und grenzenlose Aufrüstung,versteckt hinter Kulturkämpfen. Und eine echte Opposition ist nicht in Sicht. Für Wohlstand, Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit, das #BSW stärken!
Schwarz-Rot läutet mit diesem #Haushalt die größte Aufrüstung der Nachkriegsgeschichte ein. Dafür werden Schulden in Rekordhöhe aufgenommen und Wahlversprechen in Serie gebrochen. Dass 5 Milliarden Euro nicht da sind, um die #Stromsteuer für die Bürger zu senken, aber 9…
Mark #Rutte bezeichnete Trump jüngst als "Daddy". Er fabuliert nun einen russischen Angriff auf die #NATO herbei, welcher #China helfen soll.Der rückgratlose Rutte spielt leichtfertig mit dem Szenario eines Dritten Weltkrieges. Rutte soll zur Vernunft kommen oder gar nicht kommen
🔴 500 Jobs in Schkopau vor dem Aus – Dow Chemical macht dicht. Wieder trifft es den Osten. Wieder versagt die Politik. ❗️Wir brauchen günstige Energie & Industrieerhalt statt Standortvernichtung. #Schkopau st.bsw-vg.de/bsw-sachsen-an…
Die Sorgen bleiben. Über den #PCK - Beschäftigten&ihren Familien hängt das Damokles-Schwert der Arbeitslosigkeit und des Niedergangs ihrer Heimat. Die BuReg muss ihre dumme Sanktionspolitik beenden und sämtliche Energie wieder undogmatisch vom günstigsten Anbieter einkaufen. #BSW
Das Leben für die Brandenburger ist seit 2020 verdammt teuer geworden. Erdgas: 103% Schwimmbadbesuch: 36% Pauschalurlaub: 77% Und um wie viel sind die Löhne gestiegen? 22% Was Ampel & Union-SPD veranstalten, ist ein Frontalangriff auf die Menschen in Brandenburg. Deshalb #BSW
Nächste Woche in Straßburg wird es endlich einen Misstrauensantrag gegen von der Leyen geben. Wir werden als BSW für den Misstrauensantrag stimmen, auch wenn wir nicht in jedem Detail einverstanden sind. Es ist erbärmlich, dass die Mehrheit des Europäischen Parlaments nicht…
Wenn europäische Gerichte wiederholt den Bruch europäischen Rechts durch Ursula von der Leyen in der Pfizer-Affäre feststellen und die Mehrheit des Parlaments selbst eine Debatte darüber verhindert, wird das Vertrauen in die europäischen Institutionen weiter beschädigt. Das BSW…
Das Tabbert-Tempo beim #Wohnungsbau erfasst #Brandenburg. Das #BSW sorgt dafür, dass in diesem Jahr 1.300 Sozialwohnungen gebaut oder saniert werden. Das sind 18 Prozent mehr als im Vorjahr. Es geht voran! tagesspiegel.de/potsdam/brande…
Die Abgeordnetendiät von etwa 12.000 Euro pro Monat sollte den Politikern im Bundestag für ein auskömmliches Leben reichen, könnte man meinen. Doch längst haben sich weitere Zulagen für das Spitzenpersonal etabliert. CDU/CSU und SPD halten ihre Zusatzzahlungen geheim, die Grünen…
#Merz und #Klingbeil werfen der Rüstungsindustrie hunderte Milliarden Euro hinterher. Gleichzeitig wollen sie uns erzählen, dass die 5,4 Mrd Euro für eine Senkung der #Stromsteuer "fehlen". An Dreistigkeit und Verachtung für normale Leute und Betriebe ist das kaum zu überbieten.