Mario Kubina

So eine Atmosphäre „tut uns als Demokratie nicht gut“: #Merz bei der Sommer-Pressekonferenz zum Streit über die geplatzte #Richterwahl. Die Kritik an #Brosius-Gersdorf sei zum Teil beleidigend und herabsetzend gewesen. Das sei inakzeptabel. ⁦@ARD_BaB⁩ ⁦@BR24⁩

Auftritt #Merz bei der Sommer-Pressekonferenz in #Berlin. Es ist das erste Mal in seiner Kanzlerschaft, dass er bei diesem traditionellen Termin im Hauptstadtkalender Rede und Antwort steht. ⁦@ARD_BaB⁩ ⁦@BR24⁩

Kanzler Merz ist ein guter Redner - das zeigt sich auch in der Generaldebatte. Allerdings: Stark ist er vor allem dann, wenn es um Grundsätzliches geht, nicht um den Alltag der Menschen. Das kann noch zum Problem werden. Kommentar von @Mario_Kubina tagesschau.de/inland/innenpo…

Gruppenbild mit zwei Präsidenten: Besatzungsmitglieder der Korvette Braunschweig mit #Steinmeier und seinem lettischen Amtskollegen. Die #Bundeswehr beteiligt sich an einer #Nato-Operation zum Schutz von kritischer Infrastruktur in der #Ostsee. ⁦@ARD_BaB⁩ ⁦@BR24⁩

Der #Bundespräsident erinnert in #Litauen an die Opfer des NS-Terrors. Einst galt Vilnius als „Jerusalem des Nordens“. Doch während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg wurden die meisten Mitglieder der jüdischen Gemeinde umgebracht. ⁦@ARD_BaB⁩ @br24

Besuch an der Ostgrenze der #Nato: Der #Bundespräsident nimmt heute in #Litauen am Nationalfeiertag des Landes teil. #Steinmeier spricht in Vilnius außerdem mit Soldaten der Brigade, die 🇩🇪 gerade zum Schutz des Verbündeten aufbaut. ⁦@ARD_BaB⁩ @br24

„Mehr für Entwicklung“: Ein Bündnis von Hilfsorganisationen warnt vor Kürzungen im Kampf gegen #Armut und #Hunger. Dahinter im #Kanzleramt bringt das Kabinett zur gleichen Zeit den #Haushalt 2025 auf den Weg. ⁦@ARD_BaB⁩ ⁦@BR24⁩

„Damit das unfallfrei läuft“: Bundestagspräsidentin #Klöckner überreicht dem neuen Wehrbeauftragten #Otte die Ernennungsurkunde - und vor der Vereidigung gleich im #Bundestag gibt es noch ein paar Hinweise zum Ablauf. ⁦@ARD_BaB⁩ @br24

Die Wehrbeauftragten des Bundestags horchen in die Bundeswehr hinein, machen Truppenbesuche, suchen das Gespräch mit Soldatinnen und Soldaten. Heute soll CDU-Politiker Otte zum neuen Wehrbeauftragten gewählt werden. @Mario_Kubina berichtet: tagesschau.de/inland/innenpo…

Hetze gegen Migranten, Verschwörungstheorien, Kampfrhetorik: Eine exklusive Auswertung des neuen Verfassungsschutzgutachtens zeigt, wie radikal sich die AfD-Spitzen aus Bayern äußern. Darunter: Parteichef Protschka und Fraktionschefin Ebner-Steiner. br.de/nachrichten/ba…

„Die Linke ist zurück“: ⁦@HeidiReichinnek⁩ freut sich beim Parteitag von ⁦@dieLinke⁩ über das starke Abschneiden bei der #btw25 und macht klar: Die Partei ist „kompromisslos“ gegen Aufrüstung und für eine andere Wirtschaftsform. ⁦@ARD_BaB⁩ @br24

Doch noch geschafft: #Merz von #Steinmeier soeben zum #Kanzler ernannt. ⁦@ARD_BaB⁩ ⁦@BR24⁩

Warten in #Bellevue: Journalisten verfolgen am Amtssitz des Bundespräsidenten, was im #Bundestag passiert. Hier wäre nach wie vor alles für eine Ernennung von #März bereit. ⁦@ARD_BaB⁩ ⁦@BR24⁩ #Kanzlerwahl

Trotz allem: in Schloss Bellevue hält man sich bereit, falls es heute doch noch zu einem zweiten Wahlgang kommt. Laut ⁦@BPrSprecherin⁩ ist das möglich, wenn sich alle Fraktionen darauf einigen. ⁦@ARD_BaB⁩ ⁦@BR24⁩ #kanzlerwahl #merz

Hier in Schloss Bellevue hätte #Merz eigentlich gleich zum #Kanzler ernannt werden sollen. Aber jetzt hängt alles in der Schwebe. Bisher Ratlosigkeit am Sitz des Bundespräsidenten. ⁦@ARD_BaB⁩ @br24 #Kanzlerwahl

Wer beim Koalitionsvertrag auf den großen Wurf gehofft hat, dürfte enttäuscht sein. Aber es braucht jetzt keine Visionen, wie Deutschland irgendwann einmal aussehen sollte. Sondern eine Regierung, die einfach ihren Job macht. Kommentar von @Mario_Kubina tagesschau.de/inland/innenpo…

Die Wahl zur Bundestagspräsidentin läuft. Jetzt wird ausgezählt. ⁦@ARD_BaB⁩ @br24 #Bundestag #btw2025

Einen „waschechten Ossi“ nennen sie ihn in ⁦@Linksfraktion⁩: Gregor #Gysi (77) eröffnet als Alterspräsident die neue Wahlperiode im #Bundestag. ⁦@ARD_BaB⁩ @br24

Es wird gewerkelt im #Bundestag: Für die konstituierende Sitzung nächste Woche müssen die Sitzreihen den neuen Mehrheitsverhältnissen angepasst werden. ⁦@ARD_BaB⁩ @br24 #btw25

Volles Haus: Im #Bundestag hat eine historische Sondersitzung begonnen. In alter Zusammensetzung entscheiden die Abgeordneten über Schulden in prinzipiell unbegrenzter Höhe für Verteidigungsausgaben. ⁦@ARD_BaB⁩ @br24 #Finanzpaket