van Eckert | Strafrecht und Steuerrecht
@van_eckert
Libertärer Trailrunner (hasst Straßen) und Rechtsanwalt für Strafrecht und Steuer(Straf-)recht #Dresden #PGP #BTC #XMR http://www.ve-strafrecht.de/impressum
Kleine Handreichung für die Hausdurchsuchung: ve-strafrecht.de/wp-content/upl… PS: @GrapheneOS auf dem Handy/Tablet verhindert "Zufallsfunde" wegen #Schwachkopf-Postings.
Auch der weitere Kontext unterliegt dem Schutzbereich der Meinungsfreiheit. Jeder übergriffige Staat hat ein Recht darauf, vom Souverän auch mit dem Stilmittel des Nazivergleichs kritisiert zu werden. Was übergriffig ist, entscheidet der Souverän, Art. 5 Grundgesetz (sinngemäß).
#vonderLeyen: "It's he biggest deal each of us has ever struck." Trump: "I'm just going to charge tarriffs. It's not a deal per se."
Ich bin stolz auf unsere demokratische EU. Die beste Politikerin Europas hat sich im Alleingang gegen Trump durchgesetzt und die Zölle von 0% auf 15% runtergehandelt.
Weiß @larsklingbeil nicht, dass Steuerhinterziehung (von Evokation in § 386 Abs. 4 S. 2 AO abgesehen) idR vom Finanzamt und nicht von der Staatsanwaltschaft verfolgt wird?
Bundesjustizministerin: Hubig will eine halbe Milliarde Euro für Stärkung der Justiz ausgeben | DIE ZEIT zeit.de/politik/deutsc…
Warum wird regelmäßig der schlimmste Dürresommer aller Zeiten propagiert, wo doch anscheinend völlig klar ist, dass wir mehr Regen bekommen, wenn die Wassertemperatur im Mittelmeer steigt?
Wenn man dumm, deutsch und rechts ist, versteht man nicht, was die hohen Wassertemperaturen im Mittelmeer bedeuten. x.com/Kachelmann/sta…
"Grünen-Gründer Frank Asbeck konnte mit den erhaltenen Subventionen gleich zwei Privatschlösser kaufen. Größte Profiteure sind die Besitzer von Ödland, auf dem subventionierte Windräder stehen."
Goodharts Gesetz: „Wird ein Indikator zu einer Zielgröße gemacht, dann verliert er seinen Wert als Indikator.” Erst seit Gründung des Weltklimarats 1988 steigt die Temperatur rasch, nicht seit der Industrialisierung. Hintergrund: Bezahlt man einen Romanautor nach Seiten oder…
Geschätzt bei jeder zweiten Ermittlungsakte. Nicht nur bei Terrorismus, Kinderpornografie und BtM-Handel, sondern auch bei vermeintlich harmlosen Delikten. Die Anbieter (@Cellebrite, @MagnetForensics (GreyKey) etc.) wollen bzw. müssen ihre Tools an die Ermittlungsbehörden…
Apple-Jünger einfach peak Delusion in den Kommentaren.
An die IT-Spezialisten hier auf X: welche technischen oder sonstigen Möglichkeiten haben Polizei und Staatsanwaltschaft, einen Smartphone-Code zu knacken oder sonst an die Daten zu gelangen, wenn sich der Betroffene weigert mitzuwirken?
Ist ja interessant, was jemand so von sich gibt, der gerne ins Bundesverfassungsgericht möchte.
Kompromiss zur Wehrpflicht: Man wird nicht raus-, sondern reingemustert und wer die 5 Kilometer nicht in unter 25 Minuten schafft, muss zum Bund und wird fit gemacht.
"Israelische Kriegsverbrechen", einfach mal als gegeben behauptet. Antisemitismus in der ARD war gestern. Heute marschiert man stramm Richtung Volksverhetzung. Gegen Juden, klar.
Stabiler Auftritt von @nymoen_ole bei #Lanz. PS: Die Deutschen, deren Kultur, Erfindergeist und ihre Art zu leben gab es bereits lange vor 1871, ganz ohne Zentralstaat. Die Wertentscheidung des Grundgesetzes ist eindeutig: Es kennt keine "Drückeberger". ⬇️
Es gibt keine ethisch-moralische und schon gar keine Rechtspflicht, das eigene Leben für den Staat bzw. „die Gemeinschaft“ einzusetzen. Wenn der Staat nicht genügend Freiwillige findet, die für ihn kämpfen, hat er sein Existenzrecht im Zweifel verspielt und genau danach sieht es…
Es gibt keine ethisch-moralische und schon gar keine Rechtspflicht, das eigene Leben für den Staat bzw. „die Gemeinschaft“ einzusetzen. Wenn der Staat nicht genügend Freiwillige findet, die für ihn kämpfen, hat er sein Existenzrecht im Zweifel verspielt und genau danach sieht es…
Es gibt zwei Arten von Strafgerichten: die, mit denen man auf Basis der StPO diskutieren kann und die, denen man sie vorlesen muss.
KI in der Rechtswelt: "Wir versuchen, 40 Jahre technische Schulden zu überbrücken" – rsw.beck.de/aktuell/meldun…
„Die 10 Gebote sind deswegen so kurz und logisch, weil sie ohne Mitwirkung von Juristen zustande gekommen sind." - Charles de Gaulle
In Europe, thousands are being convicted for the crime of criticizing their own governments. This Orwellian message won't fool the United States. Censorship is not freedom.
#EuropeProtects #DSAProtects #DemocracyNotAlgoracy