Nicole Buettner

Mehr als 3000 Euro pro Monat fürs Pflegeheim: Das macht Menschen Angst vorm Alter. Hier hat Politik klar versagt und das richtet sich an uns alle. Ich bin sehr dafür, dass wir nicht nur über eine Aktienrente nachdenken, sondern auch über eine Kapitaldeckung in der Pflege.

Entscheidend ist jetzt, dass Digitalisierung von Schwarz-Rot als strategisches Kernprojekt verstanden wird. Das Digitalministerium braucht umfassende Durchgriffsrechte bei allen Digitalisierungsvorhaben. Andernfalls droht es zum zahnlosen Tiger zu werden. handelsblatt.com/politik/deutsc…

Schulden ohne Ende, keine Entlastung bei der Einkommen- und Stromsteuer für Arbeitnehmer - aber Friedrich Merz sagt, er habe die Wirtschaftswende eingeleitet. Verrückt. #Bundestag

Oppositionschef Merz Sept. 24: „Stellen wir uns vor, wir hätten Ihrer Koalition zugestanden, ohne Schuldenbremse zu arbeiten, wir hätten eine Explosion der Staatsverschuldung.“ Kanzler Merz heute: „Wir nehmen mit Sondervermögen Schulden in Höhe von bis zu 500 Mrd. Euro auf.“ Aha.

Die FDP konnte sogar mit der Schuldenbremse die Investitionen steigern. Die schwarz-rote Koalition kann bei höchsten Schulden nicht einmal das.

Interessant: Die @CSU hat durchgesetzt, dass die Mütterrente ein Jahr früher kommt als geplant. Das kostet ca. 5 Mrd. Euro mehr, in etwa so viel, wie die Senkung der #Stromsteuer für Verbraucher. Finanzielle Spielräume sind immer da, wo man sie haben will 😉

Als FDP werden wir uns jetzt Zeit für grundlegende Reformen nehmen. Ich will die FDP zur modernsten Partei machen, organisatorisch wie inhaltlich. Wir werden diesen Weg konsequent und transparent gehen, mit Mut zur Veränderung und Offenheit für konstruktive Kritik.

Nicht nur das Land braucht einen Neustart, sondern auch die FDP. Wir nehmen uns bewusst Zeit für Reformen – in Inhalten, Struktur und Stil. Offen, selbstkritisch und mit Mut zur Veränderung. Mehr dazu bald hier – wir arbeiten dran.

In „Tech, KI & Schmetterlinge“ habe ich mit @saschalobo über KI und Regulierung gesprochen. Ich wünsche mir, dass wir endlich mehr Chancen als Risiken sehen – das ist zentral für unseren Standort. Was meint ihr? Hört doch mal rein! open.spotify.com/episode/68tYiz…

Der DMA darf kein Spielball in Trumps Handelskrieg werden. Europäische Regeln für Wettbewerb und Verbraucherschutz müssen von unseren demokratisch gewählten Vertretern kommen – nicht von Meta & Co. unter politischem Druck aus Washington. #DMA

Wir denken heute am Veteranentag besonders an alle, die mit ungeheurem Mut Freiheit und Frieden verteidigt haben – und es noch tun. Sie verdienen nicht nur Respekt und Anerkennung, sondern auch eines: die bestmögliche Versorgung bei seelischen Narben.

Jüdinnen und Juden müssen sich jederzeit sicher fühlen – auf unseren Straßen, in ihren Gemeinden, überall. Der Schutz jüdischen Lebens muss für Bund und Länder jetzt oberste Priorität haben. Die MPK mit dem Kanzler muss das zum Thema machen.

Die Bundesregierung muss sich in 🇪🇺 für rechtssichere Lösungen einsetzen. Wir müssen Migration endlich steuern, ohne dabei die Prinzipien des Rechtsstaats zu verletzen. Auch Herr Dobrindt muss das beherzigen. noz.de/deutschland-we…

Während Russland in diesen Tagen den größten Drohnenangriff auf die Ukraine seit Kriegsbeginn durchgeführt hat, sieht die SPD keine „sicherheitspolitische Begründung“ für mehr Verteidigung. stern.de/politik/deutsc…

#Harvard hängt nicht an traditionsreichen Gebäuden, sondern an klugen Köpfen. Wenn eine renommierte Uni wie Harvard einen Standort in Deutschland eröffnen würde, wäre das ein großer Gewinn für die internationale Forschung und unser Land! @nicolebuettner

Vielen Dank für das Vertrauen, ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit euch! Lasst uns die Zukunft gestalten 🚀

„Ein Plan für die Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft muss die Priorität von Politik sein – statt mehr Gängelung, mehr Bürokratie, mehr Regulatorik“, so @nicolebuettner. #bpt25

„Was fehlt, ist sicher oft Mut. German Mut, aber auch so etwas wie Kühnheit. Die Kühnheit zu wissen, dass wir nicht diejenigen sind, die die Vergangenheit verwalten müssen, sondern diejenigen, die die Zukunft gestalten können“, so @nicolebuettner. #bpt25