Manuel Schwalm
@coolservativ
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„Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“ - Mut und Verstand, zwei Dinge die ich in der politischen Kultur vermisse.
Die Richtung stimmt. Der Politikwechsel hat begonnen. Wir brauchen aber mehr. Mindestens das Doppelte im Halbjahr. Und zwar nachhaltig. Dafür müssen nicht nur Gespräche mit Drittstaaten intensiviert werden, sondern auch infrastrukturell die Voraussetzungen geschaffen werden. Ein…
Zahl der Ausweisungen nimmt zu: Deutschland schiebt im ersten Halbjahr fast 12.000 Menschen ab n-tv.de/politik/Deutsc…
Dieses Votum des israelischen Parlamentes ist nicht bindend. Es ist lediglich eine Entschließung des Parlaments, mit der die Regierung adressiert wird. Der Ministerpräsident hat sich zudem soeben gegen den Minister für das Kulturerbe gestellt, der heute in einem Radio-Interview…
Das israelische Parlament hat die Annektierung des Westjordanlands beschlossen. Es ging nie um den 7. Oktober oder die Geiseln. Es ging immer um „Groß-Israel“. Und Deutschland ist Komplize.
Das ist jetzt die erste echte außenpolitische Bewährungsprobe für den Bundeskanzler. Und was für eine! Durch die Entscheidung zur Anerkennung des Palästinenserstaates an sich und mehr noch durch den gewählten Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe versetzt der französische Präsident den…
Der Richterwahlausschuss empfiehlt dem Bundestag Kandidaten. Die Abgeordneten können der Empfehlung folgen. Oder auch nicht. Die Abgeordneten sind eben zu jedem Zeitpunkt Herr des Verfahrens. Respektlos und ein desolater Zustand ist hier also eigentlich nur, dass deren Gehorsam…
Was für ein desolater Zustand der CDU/CSU! Hier wird für alle sichtbar, wie respektlos die Union mit den bereits mit 2/3 Mehrheit im Richterwahlausschuss gewählten Jurist*innen glaubt umgehen zu können. Unglaublich. #Bundesverfassungsgericht tagesschau.de/inland/innenpo…
Zeichne mit. Es braucht einen echten Neuanfang.
CSU-Landesgruppenchef Hoffmann fordert kompletten Austausch der Richterkandidaten to.welt.de/jqifE7s
"Die Bilder aus dem Gazastreifen lassen niemanden kalt. Für das Leid trägt aber die Hamas die Verantwortung. Die Terrororganisation Hamas hat mit dem Massaker vom 7. Oktober 2023 jede Grenze überschritten. Noch immer hält die Hamas Israelis und Deutsche in Geiselhaft. Sie zeigt…
Was man halt so brillant findet. (Offensichtlich rechtswidrige Vorschläge) 🙄
Bin ganz froh, dass es 🇩🇪#wiedernachvorne statt Dauer-Rezession geworden ist. 🥲
