Volker Boehme-Neßler
@NeBoehme
Kritischer Bürger+Rechtswissenschaftler+Demokratieenthusiast+Politikwissenschaftler+Meta-Rechtler+Professor für Öffentliches Recht + dies+das+hier privat
1000 Seiten gegen die Demokratie - meine Anmerkungen zum jetzt nicht mehr geheimen Geheim-Gutachten… cicero.de/innenpolitik/t…
Vor gut 150 Jahren erschien von Henry David #Thoreau der #Essay „Über die Pflicht zum Ungehorsam gegen den Staat“. Eine dringende Lektüreempfehlung, damit zukünftig der deutsche Grundrechte-Report wieder positiver ausfallen kann. cicero.de/kultur/pflicht…
Die Anerkennung eines Staates Palästina ist eine Kapitulation - vor islamistischer Propaganda, dem Mob auf der Straße und der Parallelgesellschaft in den Vorstädten. Mit Blick auf die Geschichte ist die Idee schlichtweg blanker Unsinn. Erst folgte die radikale Linke den…
Was keiner wagt, das sollt ihr wagen Was keiner sagt, das sagt heraus Was keiner denkt, das wagt zu denken Was keiner anfängt, das führt aus Wenn keiner ja sagt, sollt ihr's sagen Wenn keiner nein sagt, sagt doch nein Wenn alle zweifeln, wagt zu glauben
Gastbeitrag: Die ehem. Richterin und Anwältin Dr. Meyer-Hesselbarth @dr_fmh spricht hinsichtlich der Überwachung der Sicherheit der Corona-Impfstoffe durch das @PEI_Germany von einem "historischen Versagen mit politischer Unterstützung" - Was vor rund einem Jahr in der…
„Das Schweigen der woken Feministinnen über die Vergewaltigungen durch die Hamas am 7. Oktober 2023 ist furchtbar“, sagt die Juristin und FDP-Politikerin @PreislerKa im Cicero Podcast mit Clemens Traub. Podcast anschauen: tinyurl.com/2xqakffh.
Eine Amnestie wäre ein notwendiger Schritt bei einer Corona – Aufarbeitung!
Zur Erinnerung: 2025 sind immer noch Verfahren gegen Soldaten offen wg. Nicht-Covid-Impfung. Es drohen hohe Geld-und Freiheitsstrafen u. unehrenhafte Entlassung Mein Kommentar 3/2025: @NeBoehme @Quo_vadis_BRD @ristau_jan @MathiasMarkert @PeterBorbe deutschlandfunkkultur.de/wenn-justitia-…
2/ Der Rechtswissenschaftler über Befangenheit v. Verfassungsrichtern, die mit der beklagten Regierung zu Abend essen, über umstrittene Corona-Urteile (z. B. Bundesnotbremse) und über den Schock, der durch solche Umstände bei den Bürgern ausgelöst wurde: m.youtube.com/watch?v=qigs8a…
Das Hakenkreuz des SPD-Politikers ist nur die Spitze des Eisbergs im parlamentarischen Umgang mit der Opposition. Ein Umgang, der völlig aus dem Ruder gelaufen ist. Die Abgeordneten der zum Freiwild erklärten Partei werden gemobbt, ausgegrenzt, ihnen formal zustehende Posten…
Was von Habeck bleiben wird: Investitionsruinen.
Der Konzern Intel wird keine Chipfabrik in Magdeburg bauen. Das Unternehmen plagen Verluste in Milliardenhöhe. Damit ist das Projekt, das über 3000 Arbeitsplätze schaffen sollte, endgültig Geschichte. nius.de/nachrichten/ne…
.@ulfposh erklärt, warum eine gewisse Respektlosigkeit gegenüber links-grün so WICHTIG ist. Links-Grüne dürfen alles - Baerbock klaut Diplomatin Schmid den Job, Gelbhaar wird vernichtet und Audretsch bekommt dessen Listenplatz, aber wehe, jemand kritisiert Frauke…
1/ PAUL-EHRLICH-INSTITUT und die SAFE-VAC-2.0-App: Seit spätestens Ende Juni 2021 lagen dem PEI bereits alarmierende Informationen vor zur Anzahl der via App gemeldeten „schwerwiegenden“ Impfreaktionen (0,34% - 0,39%!). ABER: Informierte das PEI jemals die STIKO hierüber???
Herrgott nochmal, betrachtet sich „UnsereDemokratie“ als Monarchie? Werden wir von abgehobenen Königen beherrscht? Es ist UNSER Geld!
Früher wurden "Irrtümer" widerlegt, besprochen, diskutiert. Heute werden sie gemeldet, in ihrer Reichweite eingeschränkt, gelöscht.
Es ist nicht mutig oder provokativ, auf Konzertbühnen antiisraelische Slogans zu grölen oder palästinensische Fahnen zu schwingen, es ist politisch korrekt. Vielleicht hörte und sah man deswegen in Manchester bei Oasis keine. Working-Class-Helden eben. welt.de/debatte/plus68…
Gauck lebt im Erinnerungs-Elfenbeinturm. Kein Kontakt mehr zum realen Leben. Repetiert Floskeln. Und weiß nichts von Gesetzen, die AfD-Mitgliedern Ämter verwehren, davon, daß Bürger im Morgengrauen von der Polizei überfallen werden wegen satirischen Memes. Dogmatisch und gestrig
So viel zur Realität, die Herr Gauck nicht zur Kenntnis nehmen will…
Herr Gauck, bei allem Respekt: was sie da reden, ist Unsinn. Und das hat nichts mit der Realität zu tun.
"Ein als soziales Wohnprojekt gestartetes Haus in Berlin-Kreuzberg sorgt für Wirbel. Das Land verlangt nun die Rückzahlung von Fördergeldern – wegen unerlaubter Vermietungen und Vertragsverstößen. Die Eigentümer: teils prominente Medienmacher." @welt welt.de/politik/deutsc…
Albert Stegemann von der @cducsubt zu Nachfragen bezüglich Maskendeals und deren Durchleuchtung in einer Enquete-Kommission, nachdem er auf die kollektive, tiefenpsychologische Wirkung der “Bilder von Bergamo” hingewiesen hatte: “Wir brauchten einen Macher (…) keinen…
Ich liebe die Bodenhaftung und die Augenhöhe der Grünen mit dem gemeinen Volk. Diese Ehrlichkeit, die kein bisschen gekünstelt oder aufgesetzt wirkt, muss man einfach wählen. Scheiß auf Inhalte oder ihren wirtschaftlichen, außen- und innenpolitischen und ideologischen…