Beate Meinl-Reisinger

Hier noch - umgeschnitten- der Podcast zu meinem gestrigen ZiB 2 Interview. Warum auch immer, gerade meine Aussage, dass der Krieg in Gaza sofort enden würde, wenn die Hamas die Geiseln freiließe, war im Interview herausgeschnitten. Das erscheint mir aber wichtig, da gerade so…

Der Krieg in #Gaza muss jetzt enden! Gemeinsam mit 25 Partnern fordert Österreich einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand. Das humanitäre Völkerrecht muss uneingeschränkt eingehalten werden, es braucht uneingeschränkten humanitären Zugang für die internationalen…

Russia‘s hybrid attacks aim to undermine our security & democracy. Together with 🇬🇧, the 🇪🇺 sends a strong signal: those spreading disinformation, sabotage & cyberattacks will face consequences–including sanctions. Our support for Ukraine remains unshaken. consilium.europa.eu/en/press/press…

Wir sind uns einig! Das nächste, schärfste 🇪🇺Sanktionenpaket gegen Russland kommt. Damit schneiden wir den Kreml von wichtigen Einnahmen ab, treffen den Finanzsektor und zeigen auch Stärke gegenüber denen, die Russland weiter in der Kriegsindustrie subventionieren. Es ist hoch an…

Ich bin heute in Montenegro, einem engen und verlässlichen Partner Österreichs. 🇲🇪 ist nicht nur wirtschaftlich, kulturell und sicherheitspolitisch eng mit 🇦🇹 verbunden, sondern auch Frontrunner im EU-Erweiterungsprozess. Das klare Bekenntnis Montenegros zur EU-Außen- und…

Panama🇵🇦 und Österreich 🇦🇹 sind verlässliche Partner mit gemeinsamen Werten – im sozialen, digitalen und grünen Wandel 🌍💻🌱. Als kleine, neutrale Staaten eint uns das Bekenntnis zu Frieden 🕊️, internationaler Sicherheit und einer starken multilateralen Ordnung. Danke für…

Am Rande des heutigen Außenministerrates hatte ich einen wichtigen Austausch mit dem jordanischen Außenminister @AymanHsafadi über die Lage im Nahen Osten. #Jordanien spielt eine zentrale Rolle bei den Friedensverhandlungen – und leistet gezielt humanitäre Hilfe für die Menschen…

Meeting at the Airport! What a great coincidence! @Tsihanouskaya Great to see you!

Ich freue mich sehr, die neue liberale Außenministerin Rumäniens, @oana_toiu , heute bei ihrem ersten #Außenministerrat in Brüssel kennenzulernen. In Zeiten großer globaler Herausforderungen – vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine bis zur angespannten Lage im Nahen Osten…

"NEOS wurden gegründet, um ordentliche Reformen in Österreich auf die Beine zu stellen. Und mit der heutigen Pensionsreform, mit dem Nachhaltigkeitsmechanismus, haben wir es geschafft, endlich einen riesigen Schritt in die richtige Richtung zu machen. Reicht das - nein. Aber es…

Ich freue mich sehr, im kommenden Untersuchungsausschuss die Fraktionsführung von @neos_eu zu übernehmen! Auch als Regierungspartner, stehen wir für echte Aufklärung und parlamentarische Kontrolle. diepresse.com/19885663/sophi…

Meeting of the Coalition of the Willing. Today's format was expanded – for the first time, representatives of the United States took part in our meeting, including General Kellogg, Senators Graham and Blumenthal. A total of 32 participants – heads and representatives of states,…