Amid Rabieh

Herzlichen Glückwunsch an alle gewählten Mitglieder des Bundesvorstands unserer neu gegründeten Jugendorganisation. Ein erster Schritt ist gemacht. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. @Buendnis_SahraW #BSW

Ich freue mich schon wie viele andere aus Niedersachsen das BSW Nordrhein-Westfalen mit @AmidRabieh bei der Kommunalwahl zu unterstützen 💪🏼 Zeit für Vernunft und Gerechtigkeit! #BSW

„#BSW. Weil es um Euch geht!“ Mit viel Energie, klaren Botschaften und großem Engagement haben wir heute den Startschuss für unsere Wahlkampagne in #NRW gegeben. In 47 Kommunen treten wir an, mit über 1.000 Kandidaten, d. für einen echten Politikwechsel stehen @Buendnis_SahraW

„Wir haben das Herz der russischen Kriegsmaschinerie getroffen“, verkündet @vonderleyen voller Selbstlob zum 18. EU-#Sanktionspaket. Doch die Wahrheit ist eine andere: Getroffen wird vor allem unser Land. Deutschland zahlt den höchsten Preis für Symbolpolitik aus Brüssel. Unsere…

Aus aktuellem Anlass: Wer beobachtet eigentlich was diese ganzen Lobbyisten so treiben? @Buendnis_SahraW #BSW

Zusammen mit unserer großartigen Parteibasis in #NRW, ist es, in nur wenigen Wochen, genug Unterschriften für 49 Wahlantritte zu  organisieren. Die etablierten Parteien können sich warm anziehen, denn wir werden ihnen im kommenden Wahlkampf nichts schenken. #BSW @Buendnis_SahraW

Wir wissen: Bei der Bundestagswahl kam es zu erheblichen Fehlern bei der Auszählung zulasten des BSW. Wir haben Beweise, dass das BSW wahrscheinlich in Wahrheit genug Stimmen erhalten hat, um in den Bundestag einzuziehen. Darum haben wir Einspruch beim Wahlprüfungsausschuss des…

Der Angriff der #USA auf den #Iran droht einen #Flächenbrand zu entzünden. Die Folgen für die Region sind unkalkulierbar. Die Bundesregierung muss diesen massiven Völkerrechtsbruch umgehend verurteilen. @Buendnis_SahraW

Michael Lüders findet klare Worte im #ZDF: Der israelische Angriff auf den #Iran war eindeutig völkerrechtswidrig. Ein Präventivschlag aus bloßer Annahme eines möglichen zukünftigen Angriffs verstößt klar gegen die UN-Charta, die sowohl #Israel als auch Deutschland unterzeichnet…

Dass der Bundeskanzler einen eindeutigen Verstoß gegen geltendes #Völkerrecht als "Drecksarbeit für Deutschland" begreift, ist empörend und inakzeptabel. Damit wird das Eintreten der Bundesregierung für Völkerrecht völlig unglaubwürdig. @Buendnis_SahraW #Iran #Israel

In NRW sind im September Kommunalwahlen und das BSW will antreten. CDU, SPD und Grüne wollten ein Gesetz ändern, das neuen Parteien wie dem BSW den Einzug erschwert. Wir haben geklagt – und gewonnen. Aber: Die eigentliche Hürde bleibt. Wir müssen jetzt hundertfach Unterschriften…

Stoppt den #Völkermord in #Gaza! Keine Waffenlieferungen nach Israel ❌Unser Vorstandsbeschluss macht unsere Forderungen unmissverständlich deutlich: Ein sofortiges Ende des Völkermords an den Bewohnern des Gazastreifens - das Aushungern, die Bombardierung und die Vertreibung…

#NRW ist das industrielle Herz Deutschlands. Ohne NRW keine Stahlproduktion, keine Chemie, keine verlässliche Grundstoffindustrie. Hier wird gearbeitet, hier wird produziert und hier entscheidet sich, ob Deutschland wirtschaftlich stark bleibt oder abstürzt. Doch genau dieses…

Aufbruchstimmung auf dem #Landesparteitag im #Saarland. Herzlichen Glückwunsch an alle gewählten Landesvorstandsmitglieder. Eine Mischung aus "alte Hasen" und neuen Gesichtern wird den Aufbau des Landesverbandes weiter organasieren. @Buendnis_SahraW #BSW

Im #NRW-Landtag hatten #CDU, #SPD und #Grüne ein neues Verfahren zur Sitzberechnung bei den Kommunalwahlen durchgedrückt. Es hätte kleine Parteien benachteiligt und große Parteien systematisch bevorteilt. Dieses undemokratische Gesetz wurde jetzt vom Verfassungsgerichtshof…

In #Bochum haben wir die Weichen für die #Kommunalwahl2025 bereits gestellt. Das #BSW wird mit einem tollen Team in allen Bezirken antreten. Herzlichen Glückwunsch an die Gewählten. @Buendnis_SahraW

Die Schwarz-Rote Koalition ist ein Rohrkrepierer. Friedrich #Merz und Lars #Klingbeil sind offensichtlich nicht regierungstüchtig. Ist das Kunst oder kann das weg?

Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten. Wir gehen in #Gelsenkirchen mit einem starken Team in d. Kommunalwahlkämpfe in #NRW. Gerade hier, im Herzen d. Ruhrgebiets, ist ein Politikwechsel für Gerechtigkeit, Freiheit u. wirtschaftliche Vernunft besonders gefragt @Buendnis_SahraW

Das #BSW kämpft für kommunale #Demokratie #CDU, #Grüne und #SPD hatten sich darauf geeinigt, mit einer gemeinsamen Gesetzesänderung, kleinere Parteien bei der #Kommunalwahl massiv zu benachteiligen. Wir haben dagegen geklagt und heute mündlich verhandelt #NRW @Buendnis_SahraW

Eine Partei die diesen verrückten Rüstungsplänen im #Bundesrat zustimmt, ist weder links, noch fortschrittlich. In ihrem Drang sich dem Establishment anzubiedern haben die TikTok-Sozialisten ihre friedenspolitischen Prinzipien verkauft. Was für ein Armutszeugnis @Buendnis_SahraW