Thomas Vorreyer
@tvorreyer
Journalist | Korrespondent Landespolitik MAZ | ARD-Podcast "Extrem rechts" | Politik, Investigatives | Threema: YSJK89FX
NEU: Mario Voigt & Michael Kretschmer wollen nur noch mit dem BSW koalieren, wenn Sahra #Wagenknecht in den Ländern nicht mitmischt. Die sagt nun, sie werde sich "sehr persönlich einbringen" - Teilnahme an Verhandlungen nicht ausgeschlossen. @tagesschau tagesschau.de/inland/innenpo…
Gleichzeitig erklärt Bundesarbeitsministerin Bas (SPD), dass sie Lohn-Dumping mit Steuergeld beim (Um-)Bau von Brücken, Krankenhäuser oder Schulen verhindern wolle.
Interessant: Das #Tariftreuegesetz sieht bis Ende 2032 Ausnahmen für die #Bundeswehr vor. Es soll hier nicht für öffentliche Liefer-, Bau- und Dienstleistungsaufträge gelten. Beispiel: Baufirmen, die neue Kasernen bauen, müssen sich nicht an Tarifstandards halten. @FOCUS_Magazin
Das eigentliche Meme ist ja das Eurosport-Kommentatorenteam, das sich routiniert gegenseitig ignoriert. Lieb's trotzdem.
Fabian - man sollte die Theorie, für den Fall der Fälle, zumindest ansprechen! Eine Überraschungsattacke, heute in einer der kleinen Straßen des Rhonetals…. ist DAS, man sollte es zumindest in Betracht ziehen, liebe Zuschauer, der Schlüssel zum Toursieg für Florian Lipowitz!?
Merz fordert Israel „mit großem Nachdruck“ auf, „die massiven militärischen Operationen zu stoppen, einen Waffenstillstand zu ermöglichen“ und humanitäre Hilfe zuzulassen. Jedoch weicht er Frage aus, warum er kritisches Statement von UK, FR etc. nicht unterzeichnet.
„Große Schritte“, aber noch keine konkreten Ergebnisse, die Bund und #Brandenburg für die PCK-Raffinerie in Schwedt verkünden können. Der Fokus liegt auf Transformationsprojekten. Derweil warnt der Anwalt der russischen Rosneft erneut vor einer Enteignung. maz-online.de/brandenburg/ta…
x.com/Wahlrecht_de/s…
Kann sein, dass die AfD in diesem Jahr einmal stärkste Kraft in einer Umfrage ist. Angesichts des Wortbruchs der Union und dem Hauruck-Verfahren dieser Wochen kaum verwunderlich. Aus den ostdeutschen Ländern kann man nur zurufen: Es hilft dann auch nicht, in Panik zu verfallen.
Bezeichnend, wie viele sich bei der Bewertung des Weidel-Interviews nicht in andere Mensch hineinversetzen können. Und zudem ignorieren, dass die AfD weiter und weiter neuen Zulauf erhält.
#Brandenburg wegen neuer Einbürgerungsregel auf dem „Weg in den Gesinnungsstaat“? „Es ist ganz einfach: Das Existenzrecht des Staates Israel ist für uns nicht verhandelbar“, sagt Ministerpräsident Woidke jetzt. Das BSW will aber den Koalitionsausschuss. maz-online.de/brandenburg/wo…
Offenkundig haben zwei AfD-Mitglieder eine lupenreine Neonazi-Demonstration in Thüringen angemeldet. Jetzt versucht sich die Partei in Schadensbegrenzung. thueringer-allgemeine.de/lokales/weimar…
So verdient. #FreeLipo at last.
Free Lippo! Oder, @JuliusBetschka?
The former head of Germany‘s Social Democrats has travelled to Moscow multiple times since the start of Russia‘s full scale invasion. Investigation by @christogrozev @traufetter and myself @derspiegel (1) spiegel.de/politik/deutsc…
Im Landtag #Brandenburg streitet sich ein BSW-Abgeordneter mit der Landtagsverwaltung um 123 Euro Fahrtkosten. Nun verklagt er sie. Ihm geht es um den grundsätzlichen Umgang mit Abgeordneten. maz-online.de/brandenburg/bs…
Diskutabler Schritt, heftige Reaktion: Weil #Brandenburg bei Einbürgerungen ein Bekenntnis zum Existenzrechts Israels verlangt, sieht die BSW-Landesvorsitzende das Land "auf dem Weg in den Gesinnungsstaat". Der Koalitionspartner sei übergangen worden. maz-online.de/brandenburg/br…
Friederich #Merz sagt, die Bundesregierung "konditioniere" die Hilfen an Israel, stellt sie also unter Bedingungen. Welche Hilfen, welche Bedingungen und ob sie erfüllt sind, sagt er nicht. Man spreche weiter mit der israelischen Regierung zu deren Vorgehen in Gaza und Westbank.
Die Kriegsindustrie läuft offensichtlich weiter, aber abseits der Front wird in Russland gerade ein Einfrieren der Preise für Fleisch, Eier, Brot, Kartoffeln und andere Grundnahrungsmittel diskutiert. Via @BBCSteveR
Eigentlich wollte das BSW in #Brandenburg gerade erst die Konfrontation mit der SPD in der #Bildungspolitik suchen. Aktuell arbeitet die Koalition aber einmütig an Entlastungen, um dem Protest gegen Sparmaßnahmen an den Schulen beizukommen. maz-online.de/brandenburg/na…