Timo Lehmann
@timolmn
DER SPIEGEL // correspondent in Brussels // [email protected]
Sehr guter Leitartikel von @schultchristoph zum willkürlichen Umgang der C-Parteien mit ihrem christlichen Erbe spiegel.de/politik/deutsc… via @derspiegel
Dass ein paar Leute während eines Interviews mit der Vorsitzenden einer rechtsextremen Partei demonstrieren, finden einige ganz furchtbar und schlimm. Wo sind wir eigentlich angekommen? Deutschland hätte ein riesiges Problem, wenn es solche Proteste nicht mehr gäbe.
👇 Die Unionsabgeordneten, die sich so vehement gegen die Rechtsgüterabwägung bei Schwangerschaftsabbrüchen stellen, müssten mal eine Erklärung liefern, wie sie das Dilemma auflösen wollen. Einfach Ausweichen bei der Würde des Menschen kann nicht ernsthaft die Lösung sein.
Rechtsgüterabwägung beim Schwangerschaftsabbruch auszuweichen, wie etwa Andreas #Püttmann oder auch Thomas #Fischer, kann man eigentlich gar keinen Schwangerschaftsabbruch straffrei stellen, nicht mal den aus medizinischer Indikation. Wenn man aber eine Rechtsgüterabwägung ->
Harter Vorwurf von den französischen Liberalen im EU-Parlament. Die CDU verbünde sich im EU-Parlament tatsächlich mit der AfD, sagt die Macron-Getreue Fabienne Keller. 👇
Merz sagte im Sommerinterview, im EU-Parlament hätten Sozialdemokraten öfter mit den extrem Rechten gestimmt als die EVP. Kurz: Das ist eine Verdrehung der Realitäten. Das Zahlenspiel verdeckt das Offensichtliche: Die zunehmende Zusammenarbeit von EVP & Rechten in der EU.
Irgendjemand müsste den Rechtsaußen-Hobbyjuristen mal sagen, dass es immer schon das Wesen des Verfassungsgerichtes ist, dass die Richter im Rahmen des GG unterschiedliche Meinungen und Interpretationen haben. #BrosiusGersdorf
Aus der Dissertation von Brosius-Gersdorf über die Unabhängigkeit der Bundesbank: Wenn das linksaktivistisches Gedankengut sein soll dann ist die Erde eine Scheibe
Lustig. Sahra Wagenknecht beklagt eine „Melonisierung der AfD“. Was sie meint: Es sei blöd, dass die AfD gerade Trump besser findet als Putin. Weiterhin irre, dass die CDU bei den Linken im Bundestag ein Spektakel aufführt, in Erfurt aber mit den Verwirrten vom BSW koaliert.
Spahn könnte dazu stehen, dass er keine Mehrheit organisiert bekommt. Stattdessen wird nun ein hohler Plagiatsvorwurf vorgeschoben. Das ist eine massive Beschädigung des politisch Andersdenkenden. Unredlich. SPD wird sich das nicht gefallen lassen können.
Es geht um ein Treffen mit einem Ex-Pornodarsteller von der AfD bei Donald Trump. Um Elon Musk, den CDU-Verband von Bosbach, eine Schlägerei in Brüssel & eine MAGA-Mütze. Staatsanwaltschaft klagt an wegen veruntreuter CDU-Gelder. Story zu Fabrice A.👇 spiegel.de/politik/deutsc…
Wegen Veruntreuung von EU-Geldern darf Marine Le Pen fünf Jahre lang nicht bei Wahlen antreten. Die Rechtspopulistin hat sich deshalb an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gewandt – und kassierte eine Niederlage.spiegel.de/ausland/marine…
Was bleibt von der Debatte im EU-Parlament zum Misstrauensvotum? 1. Von der Leyen zu stark in der Defensive, was ihr nicht half. 2. SD-Vorsitzende hielt erstaunlich feurige Rede, launig. 3. Procaccini verteidigte von der Leyen absurd loyal gegen Angriffe aus seiner Faktion.
Hunderttausende warten bei der Pride in London. Nix geht vorwärts. Eine Handvoll junger Aktivisten blockiert den ersten Truck. „Free, free Palastine“.
Die ungarische Regierung wollte die Pride-Parade in Budapest verbieten, stattdessen kamen so viele Leute wie nie zuvor. Die Ungarin und EU-Spitzenpolitikerin Kata Tüttő erklärt, was das für Viktor Orbán bedeutet.spiegel.de/ausland/pride-…