Felix Kiefer

Merz und Macron betonen heute erneut wie gut die dt-frz Beziehungen sind. In Berlin geht es um Gaza, aber natürlich auch die Zölle. Beide deuten an, dass es im Handelsstreit der USA mit der EU eine Einigung geben könnte.

Der Bundeskanzler ist schon einmal da. Macron soll standesgemäß gleich mit dem Helikotper ankommen. Dann soll es Statements geben, aber keine Fragen von Journalist:innen. via @Tagesspiegel

Erster Besuch von @EmmanuelMacron bei @bundeskanzler Friedrich Merz in Berlin. Bisschen grau und nass für einen Sommerbesuch. Andrang in der Villa Borsig trotzdem riesig.

"Eins ist völlig klar: Die Investitionsaufsgaben, vor denen wir stehen, können bei weitem nicht allein durch die öffentlichen Haushalte erreicht werden", sagt @bundeskanzler Friedrich #Merz heute nach dem Gipfel im Kanzleramt. via @Tagesspiegel

Die Union hat den #BoomerSoli umgehend kritisiert. Die SPD hat sich mit einer Bewertung bis jetzt Zeit gelassen. "Wer in Rente geht, muss sich darauf verlassen können, dass niemand um die Ecke kommt und sagt: Geben Sie mal 10 Prozent ab", so Bernd Rützel. tagesspiegel.de/politik/spd-le…

"Jens #Spahn macht Selbstverteidigungspolitik und nicht Verteidigungspolitik." Scharfe Kritik an den Atombomben-Plänen des Fraktionschefs der Union, der eigentlich gerade in der Maskenaffäre unter Druck steht. Mit @felix_kiefer_ via @Tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/gross-…

Umarmungen, Standing Ovations – und Kunst: Olaf #Scholz und Saskia #Esken verlassen auf Tag 2 des Parteitags die erste Reihe der #SPD. Beide trennt inhaltlich und biografisch viel. Heute haben sie einiges gemeinsam. #spdbpt25 tagesspiegel.de/politik/umarmu… via @Tagesspiegel

Klingbeil und Bas - solche Reden kann man halten, wenn man als Partei bei 50 Prozent liegt und es wirklich vollkommen wumpe ist, was man da oben so sagt. Last time I checked geht es bei der SPD heute aber ja darum, der Sozialdemokratie so etwas wie Leben einzuhauchen. Das ist…

Hier bloggt heute Team Tagesspiegel vom SPD-Parteitag in Berlin. Die Reden von Bärbel Bas und Lars Klingbeil sind schon durch. Zum Kochen haben zumindest die beiden den Saal nicht gebracht. @Christfrau @SturmDaniel tagesspiegel.de/politik/livebl… via @Tagesspiegel

Ein Bild mit dem Ministerpräsidenten: Einer der größten und einer der jüngsten Delegierten auf dem heutigen #SPD-Parteitag in Berlin. Alexander Schweitzer zeigt sich mit den Reden von Bas und Klingbeil zufrieden. "Man merkt, dass sie gut miteinander können", sagt er mir.

Sachsens MP Kretschmer auf Nachfrage, wie sichergestellt werden soll, dass die Kommunen auch etwas vom Länder-Anteil am SVIS erhalten: „Das wird jedes Land für sich klären“. Kommunale Quote, Zusätzlichkeit und Ausschluss von Doppelförderung habe man schon vor der MPK abgeräumt.

Details zur Einigung: Die Kommunen erhalten einen vollen Ausgleich, die Länder einen teilweisen, dafür weitreichende Freiheiten beim Sondervermögen. Auf den ersten Blick wieder ein guter Deal für die MPs. tagesspiegel.de/politik/einigu… via @Tagesspiegel

Klingbeil auf seinem ersten #TDI25 auch zum #Haushalt. Die Kabinettskollegen hätten 47 Milliarden Mehrausgaben angemeldet. "Es tat mir leid, dass ich häufig nein sagen musste." Zu Rekordschulden: "Das sind verdammt hohe Zahlen." Aber sie seien notwendig für den Turnaround.

Druck auf Merz und die Länder-Chefs: Landkreise fordern Entlastung bei der Gewerbesteuer-Umlage tagesspiegel.de/politik/druck-… via @Tagesspiegel