Senatskanzlei Berlin

Letzter Schultag - die Ferien sind da! ☀️🥳 Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern in #Berlin einen erholsamen Start in die #Sommerferien. Genießt die freie Zeit, tankt neue Energie – und kommt gesund und motiviert zurück! @SenBJF

Verdienstkreuz für Yousef Ayoub! Der Reg. Bürgermeister Kai Wegner überreichte ihm heute das Verdienstkreuz am Bande. @kaiwegner: „Ich danke Yousef Ayoub für sein langjähriges Engagement und gratuliere herzlich zur Verleihung des Bundesverdienstkreuzes.“ berlin.de/rbmskzl/aktuel…

Von mir gab und gibt es keine Vorgabe zur Zahl der Einbürgerungen. Entscheidend ist, dass alle rechtlichen Vorgaben eingehalten und Missbrauch ausgeschlossen wird. Meine einzige Vorgabe ist, dass das Landesamt für Einwanderung jeden Einzelfall ordnungsgemäß prüft. 1/2

Die Innensenatorin hat im Parlament versichert, dass dies auch im digitalen Verfahren gewährleistet wird. 2/2

Egal ob Taxi oder App-Anbieter – wer in Berlin Menschen befördert, muss sich an Regeln halten. Wir setzen das Recht jetzt konsequent durch - mit deutlich verstärkten Kontrollen. Damit sorgen wir für fairen Wettbewerb, mehr Sicherheit auf den Straßen und stärken das Taxigewerbe.

Nach den antisemtischen Vorfällen stärken wir gezielt die Sicherheit jüdischer Studentinnen und Studenten. Berlin bekommt nun eine Ansprechperson zur Bekämpfung von Antisemitismus an den Hochschulen. Damit stärken wir weiter unsere Maßnahmen zum Schutz jüdischen Lebens in Berlin.

Deshalb ist es eine bleibende Aufgabe unseres Landes, der Frauen und Männer des Widerstands zu gedenken und die Erinnerung an sie und an ihr Wirken wachzuhalten – als Mahnung und als Anspruch für uns alle, für heutige und kommende Generationen. 3/3

Denn die Werte, für die die Widerstandskämpfer eingetreten sind, überdauern ihren Tod. Sie wirken bis heute in unserem Grundgesetz und in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung fort. 2/3

Mit dem gescheiterten Attentat am 20. Juli 1944 haben Widerstandskämpfer und Gegner des Nationalsozialismus gezeigt, dass es auch ein ‚Anderes Deutschland‘ gab. Der 20. Juli 1944 war einer der bedeutendsten Tage in der Geschichte unseres Landes. 1/3

Mehr Termine in den Berliner Bürgerämtern! In Marzahn-Hellersdorf ist heute vom Regierenden Bürgermeister @kaiwegner und der CDO des Landes Berlin, Martina Klement, das Bürgeramt Riesaer Straße in seinen neuen Räumlichkeiten feierlich eröffnet worden. ℹ️ berlin.de/rbmskzl/aktuel…