Alexander Pröll

Wenn Menschen in Wien diskriminiert werden, weil sie Hebräisch sprechen, ist das ein beschämendes Alarmsignal. Wer jüdische Gäste wegen ihrer Sprache aus einem Lokal weist, greift nicht nur jüdisches Leben an – er stellt sich gegen die Grundwerte unserer Republik. Derartige…

„Verfahrensturbo“ zur Reform des AVG-Großverfahrens gezündet. Wir gestalten mit dieser Reform die Genehmigungsverfahren rascher, digitaler und strukturierter - wir zünden den Verfahrensturbo, damit Österreich in Zukunft wettbewerbsfähig ist und der Ausbau der notwendigen…

Die Berichte, die uns seit der Nacht aus dem Nahen Osten erreichen, sind äußerst besorgniserregend. Der Schutz jüdischen Lebens in Österreich ist unsere gemeinsame Verantwortung. Ich stehe hierzu im engen Austausch mit der jüdischen Community und dem Innenminister. Jüdinnen und…

Meine Gedanken sind bei den Familien und Eltern, die ihr Kind verloren haben.

Live aus dem TTE-Rat: Wir laden auf europäischer Ebene im Herbst in Wien zur Erarbeitung einer gemeinsamen Charta zur digitalen Souveränität ein. Die EU-Kommission hat diese Woche gefordert, Österreich solle mehr für Verteidigung ausgeben. Aber ich sage: Wir müssen Europa auch…

600 Tage nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel war es ein wichtiges Signal, dass mein erster offizieller Auslandsbesuch nach Israel führt. Unsere Solidarität mit Israel ist nicht nur historisch begründet, sondern hochaktuell. Nach dem 7. Oktober 2023 hat sich die Qualität…

Terror und Antisemitismus haben in unserer freien, pluralistischen Gesellschaft keinen Platz, genauso wenig wie Sympathien dafür. Der Versuch einer Gleichsetzung von Russland und Israel kommt einer Geschichtsfälschung gleich, die ich auf das Schärfste zurückweise. Ich spreche…

Im SPÖ-geführten Finanzministerium wird mit Barbara Eibinger-Miedl die bisherige steirische Finanzlandesrätin als Staatssekretärin tätig sein. Mit ihrer langjährigen Erfahrung als Landtagsabgeordnete, Klubobfrau und Landesrätin in der Steiermark ist sie hervorragend für diese…

Mein bisheriger Generalsekretär @ProellAlexander wird mich ins Bundeskanzleramt begleiten und als Staatssekretär für die Digitalisierung, die Verfassung, den öffentlichen Dienst und den Kampf gegen Antisemitismus zuständig sein. Zudem wird er die fordernde Aufgabe der…

Als Kanzleramtsministerin wird @claudiaplakolm neben ihren bisherigen Jugendagenden auch die Aufgabenbereiche EU, Integration und Familie verantworten. Sie wird sicherstellen, dass Integration durch Anpassung in die Praxis umgesetzt wird, etwa mit dem verpflichtenden…

Norbert Totschnig bleibt Landwirtschaftsminister und übernimmt zusätzlich auch die Umwelt- und Klimaagenden. Die beiden Bereiche zusammenzudenken, ist meiner Meinung nach sehr sinnvoll, es gibt hier viele Synergien zu nutzen. Norbert Totschnig war immer eine starke Stimme für die…

Die Landesverteidigung samt dem Bundesheer wird auch weiterhin in den bewährten Händen von Klaudia Tanner bleiben. Als erste Frau an der Spitze des Verteidigungsministeriums hat sie in den letzten Jahren bewiesen, dass sie Herausforderungen entschieden angeht und das Bundesheer…

Unterstützung bekommt Wolfgang Hattmannsdorfer im Wirtschaftsministerium von @ZehetnerE als Staatssekretärin für die Bereiche Energie und Tourismus. Als Gründerin von "oecolution" hat sie aufgezeigt, dass Technologie und Innovation der Schlüssel für einen effektiven Klimaschutz…

Das Wirtschaftsministerium wird in Zukunft von Wolfgang Hattmannsdorfer, dem bisherigen Generalsekretär der Wirtschaftskammer, geführt. Bereits als Landesrat in Oberösterreich hat er den Wert von Leistung für unsere Gesellschaft klar herausgearbeitet. In wirtschaftlich so…

Das Innenministerium wird auch in Zukunft von unserem bisherigen Innenminister Gerhard Karner geführt. Das bedeutet nicht nur, dass im Innenministerium die bisherige Arbeit fortgesetzt werden kann. Sondern es kann auch an bereits erreichte Erfolge angeknüpft werden, etwa die…

Inklusive des Bundeskanzleramts wird die Volkspartei für insgesamt 6 Ressorts die Verantwortung tragen. Darüber hinaus wird es zur Unterstützung des Regierungsteams 3 von der ÖVP nominierte Staatssekretärinnen und Staatssekretäre geben. Diese werden in besonders großen Ressorts…

Ich habe heute dem Bundesparteivorstand vorgeschlagen, wie die Ressorts – für die die Volkspartei in der kommenden Bundesregierung die Verantwortung tragen wird – personell besetzt werden sollen. Dafür gab es seitens des Bundesparteivorstandes der Volkspartei einstimmige…

Gestern haben wir unser gemeinsames Arbeitsprogramm für Österreich vorgestellt. Ich bin überzeugt, dass es ein sehr gutes Programm geworden ist, das die Vorstellungen und Prioritäten aller Parteien vereint. Heute Vormittag hat der Bundesparteivorstand der Volkspartei das Programm…

In Zeiten großer Herausforderung hat Österreich stets seine Stärke aus dem Konsens der ausgleichenden Kräfte gewonnen. Genau dieser Konsens prägte die Koalition aus Volkspartei und Sozialdemokratie. In den entscheidenden Momenten unserer Republik haben sie bewiesen, dass Konsens…

Ich danke auch dem Bundespräsidenten, der den Prozess der Regierungsbildung federführend begleitet und bei aller Aufgeregtheit nie die Ruhe oder das aus den Augen verloren hat, was am Ende wirklich zählt, nämlich die Bildung einer handlungsfähigen Regierung.…