Anwalt_Jun ®️ Chan-jo Jun
@Anwalt_Jun
Rechtsanwalt und FA für IT-Recht, Mitglied des BayVerfGH, Texte, Kennzeichen und Bilder geschützt nach UrhG u. MarkenG. Alle Verwertungen vorbehalten.
AfD will das was es sagt, auch umsetzen. Erkenntnisse aus dem Beschluss des BVerwG zur AfD-Einstufung via LinkedIn. linkedin.com/posts/chan-jo-…
Der AfD geht die Zeit aus für eine Demokratisierung.
Manche Memes sind rechtswidrig, einige von §51a UrhG gedeckt.
Sympathisch
Grok4 gibt zu, dass es auf die Meinung von Musk programmiert wurde. Per System Prompt

X will Gerichte davon überzeugen, dass unser Recht unzumutbar sei, wenn man X sein will.
Elons Anwälte drohen (oder versprechen) mit der Einstellung von X, sollten sie vor Gericht verlieren. Würde X antragsgemäß verurteilt werden, würde es "den Betrieb der X-Plattform gefährden, jedenfalls unverhältnismäßig erschweren," lässt die X Internet Unlimited Company vor dem…
Elons Anwälte drohen (oder versprechen) mit der Einstellung von X, sollten sie vor Gericht verlieren. Würde X antragsgemäß verurteilt werden, würde es "den Betrieb der X-Plattform gefährden, jedenfalls unverhältnismäßig erschweren," lässt die X Internet Unlimited Company vor dem…

"Ich habe 20.000 € mit Bitcoins verdient." In manchen Fällen ist es kaum möglich, Mandanten davon zu überzeugen, dass es überhaupt ein Betrug ist. Kennt ihr auch Betroffene? Manchmal gibt es sogar Chancen, Geld zurückzubekommen, vor allem aber geht es um Schadensbegrenzung.
Elons Anwälte drohen (oder versprechen) mit der Einstellung von X, sollten sie vor Gericht verlieren. Würde X antragsgemäß verurteilt werden, würde es "den Betrieb der X-Plattform gefährden, jedenfalls unverhältnismäßig erschweren," lässt die X Internet Unlimited Company vor dem…
Die Idee, dass ein Verbotsverfahren unabhängig vom Ausgang wegen der demokratischen Anpassungswirkung gut für Gesellschaft und Partei ist, hatte ich zuerst im Januar 24 formuliert. Es wurde intensiv diskutiert, immer weiter übernommen und steht jetzt im SPD-Beschluss. Darüber…
Ein am Ende erfolgloses #Verbotsverfahren kann sowohl für die Gesellschaft als auch die AfD von Nutzen sein. Nach Einleitung des Verfahrens müsste die Partei zusätzlich zu den programmatischen Lippenbekenntnissen praktische Distanzierungen zu verfassungsfeindlichen Handlungen,…
Tocktock, TickTock. Muss ich euch jetzt alle paar Monate verklagen weil ihr euch konsequent weigert, gemeldete FakeAccounts zu entfernen? Und: Wollt ihr wirklich wieder dem Gericht jedes mal den gleichen Quatsch erzählen, dass euer Meldesystem keine Kenntnis verschafft, obwohl es…

TikTok lehnte es schon wieder ab, einen Face-Account nach Meldung zu entfernen und erneut erließ das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung gegen TikTok. Inzwischen werden die Verfahren zur Routine. Ich frage mich, wie oft wir das noch durchspielen müssen, bis TikTok…
Petition gegen DeepFakes: Das sagen die Erstunterzeichner. Vielleicht
Von Bully Herbig, über Hirschhausen, Rütter zu Pastewka. Warum diese Künstler die Petition gegen DeepFakes unterstützen: youtu.be/m6E0EsadQvY
Von Bully Herbig, über Hirschhausen, Rütter zu Pastewka. Warum diese Künstler die Petition gegen DeepFakes unterstützen: youtu.be/m6E0EsadQvY
Gruselig. Dr. Jessica Flint, LL.M. (Edinburgh) beschreibt, wie ein Typ sich von seiner KI DeepFake Pornos von der Frau auf dem Fahrrad an der Ampel erstellen lässt. Soll es erlaubt oder verboten sein, DeepFakes von realen Menschen zu erzeugen zur Belustigung zur sexuellen…
Gruselig. Dr. Jessica Flint, LL.M. (Edinburgh) beschreibt, wie ein Typ sich von seiner KI DeepFake Pornos von der Frau auf dem Fahrrad an der Ampel erstellen lässt. Soll es erlaubt oder verboten sein, DeepFakes von realen Menschen zu erzeugen zur Belustigung zur sexuellen…
Ganz wichtiger Beitrag von @Anwalt_Jun, warum das #Compact-#Verbotsverfahren nicht auf ein #AfD-#Verbotsverfahren übertragen werden kann und warum sogar die Argumentation im Compact-Fall ein Argument für ein erfolgreiches AfD-Verbotsverfahren sein könnte. youtube.com/watch?v=-8pGpU…
Mit Abschluss der Sache für mich jetzt werde ich jetzt auch erstmal für ein paar Wochen kürzer treten. Danke an dieser Stelle an @Anwalt_Jun, die Crew, insbesondere @gtorges und auch @janboehm durch dessen Reichweite ich die Datensammlung mit eure Hinweisen bauen konnte.